Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 469

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 469 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 469); Das einheitliche sozialistische Bildungssystem Art. 17 Schulpflicht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr fest, machte den Besuch der Grundschule obligatorisch und bestimmte, daß die Weiterbildung in der Berufsschule oder Fachschule, in der Oberschule und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen erfolgen sollte. Privatschulen als Ersatz für öffentliche Schulen wurden für unzulässig erklärt. Die Berufs- und Fachschulen sollten der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung dienen. Die Oberschule sollte fiir die Hochschule vorbereiten. Der Weg zur Hochschule sollte jedoch nicht nur über die Oberschule, sondern auch über andere öffentliche Bildungseinrichtungen führen, die zu diesem Zwecke auszubauen oder zu schaffen waren. Allen Bürgern sollte durch Vorstudienanstalten der Besuch der Hochschule ermöglicht werden. (Dazu gehörte die Einrichtung der Arbeiter- und Bauem-Fakultäten an der Universitäten, die Angehörige der Arbeiterklasse und der Klasse der werktätigen Bauern, deren soziale Verhältnisse diesen trotz Eignung und Begabung eine höhere Schulbildung versagt hatten, auf ein Studium vorbereiten sollten. Ab 1963 wurden diese wieder bis auf zwei aufgelöst. Mit der Einführung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems werden sie nach und nach überflüssig.) Den Angehörigen aller Schichten des Volkes sollte die Möglichkeit gegeben werden, ohne Unterbrechung ihrer Berufstätigkeit Kenntnisse in Volkshochschulen zu erwerben (Art. 38). Art. 39 sagte jedem Kinde die Möglichkeit zur allseitigen Entfaltung seiner körperlichen, geistigen und sittlichen Kräfte zu. Der Bildungsgang der Jugend sollte nicht abhängig sein von der sozialen und wirtschaftlichen Lage des Elternhauses. Kindern, die durch soziale Verhältnisse benachteiligt sind, sollte besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Der Besuch der Fachschule, der Oberschule und der Hochschule war Begabten aus allen Schichten des Volkes zu ermöglichen. Schulgeldfreiheit wurde versprochen, und die Lernmittel an den Pflichtschulen sollten unentgeltlich sein. Durch Unterhaltshilfen und andere Maßnahmen sollte der Besuch der Fachschule, der Oberschule und Hochschule gefördert werden. Art. 40 erklärte den Religionsunterricht zur Angelegenheit der Religionsgemeinschaften, deren Rechte garantiert wurden. Die Verfassung von 1949 war auch in diesem Teil noch nicht von spezifisch marxistisch-leninistischem Geiste geprägt. Die Organisation des Schulwesens und die Erziehungsziele waren vielmehr so gehalten, daß sie allgemeinen Vorstellungen über Demokratie, Humanismus und sozialer Gerechtigkeit entsprachen. Indessen wurden schon sehr früh die Art. 35 bis 40 der Verfassung von 1949 im marxistisch-leninistischen Geiste interpretiert. Die Entwicklung des Bildungswesens war in die allgemeine Entwicklung eingebettet, so daß bereits das Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik vom 2. 12. 19591 die sozialistische, d. h. die marxistisch-leninistische Erziehung der jungen Generation verlangte. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem wurde sodann durch das Gesetz vom 25. 2. 1965 1 2 geschaffen. 3. Die Verfassung von 1968/1974 reißt die Bestimmungen über das Bildungswesen 11 auseinander. Art. 17 Abs. 2 befaßt sich mit den Grundlagen. Eine Reihe von Einzelheiten werden aber erst in den Art. 25 und 26 im Zusammenhang mit dem gleichen Recht auf Bildung geregelt. 1 GBl. I S. 859. 2 Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem vom 25. 2. 1965 (GBl. I S. 83). 469;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zum Ausdruck. Solche Gesetzmäßigkeiten sind: die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die Zurückdrängung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Eine Trennung in seine Begriffsteile öffentliche Ordnung und öffentliche Sicherheit, wie sie im bürgerlichen Recht erfolgt, ist nicht zulässig.