Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 468

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 468 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 468); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur a) Einen Fremdkörper bildet die Theologie. Wenn auch vielleicht manche ihrer Postulate, die sich auf das Verhalten der Menschen im weltlichen Bereich beziehen, mit dem Marxismus-Leninismus für vereinbar gehalten werden können, sind dennoch ihre Axiome denen des dialektischen und historischen Materialismus entgegengesetzt (s. Rz. 14, 15 zu Art. 39). Obwohl die Theologie, wenn sie sich nicht selbst aufgeben will, der Forderung nach Parteilichkeit allenfalls insoweit nachkommen kann, als sie ihre Postulate an das Verhalten der Menschen im weltlichen Bereich dieser unterstellt, wird sie durch den Staat, z. B. durch die Unterhaltung von theologischen Fakultäten an den Universitäten, gefördert. Als Grund ist Opportunität (Eindruck auf den religiös eingestellten Teil der Bevölkerung, Wirkung nach außen) nicht auszuschließen. Im übrigen wird aber keine Forschung unterstützt und keine Lehre gefördert, die nicht parteilich ist. Die nichtparteiliche Wissenschaft ist sogar ständig in Gefahr, daß ihre Lehre und Forschung als Mißbrauch angesehen werden (s. Rz. 80 zu Art. 17). 8 b) Der Staat fördert Wissenschaft und Forschung durch die Bildung von Institutionen und die Bereitstellung von materiellen Mitteln. Die Förderung wird im Rahmen der zentralen Leitung und Planung vom Staat geplant und geleitet (s. Rz. 35 zu Art. 17). Es bestehen Perspektiv- und Jahrespläne für die Forschung. II. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem 9 1. Zusammenhang mit Wissenschaft und Forschung. Wenn Art. 17 Abs. 2 vom Bildungssystem handelt, so wird das damit gerechtfertigt, daß ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Wissenschaft und Forschung einerseits und der Bildung andererseits insofern besteht, als Bildung ohne die Erkenntnisse von Wissenschaft und Forschung nicht möglich ist. Außerdem ist eine hohe Bildung Voraussetzung für einen erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsbetrieb. Ferner ist das Bildungssystem Bestandteil und Ausdruck der Kultur. Von dieser handelt jedoch erst Art. 18. Es besteht deshalb eine Interdependenz zwischen Art. 17 Abs. 2 und Art. 18 (s. Rz. 2 zu Art. 18). 10 10 2. Die Verfassung von 1949 schloß die Bestimmungen über das Bildungswesen an die Garantie des Rechts des Bürgers auf gleiche Bildung und auf freie Berufswahl (Art. 35 Abs. 1) an. Die Bildung der Jugend sowie die geistige und fachliche Weiterbildung der Bürger sollten auf allen Gebieten des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens durch die öffentlichen Einrichtungen gesichert werden (Art. 35 Abs. 2). Innerhalb der Verteilung der Kompetenzen für die Gesetzgebung auf dem Gebiete des Schulwesens auf die Republik und die Länder wurde festgelegt, daß die Ausbildung der Lehrer an den Universitäten oder an ihnen gleichgestellten Hochschulen zu erfolgen hatte (Art. 36). Art. 37 legte die Aufgaben der Schulen fest. Sie sollte die Jugend im Geiste der Verfassung zu selbständig denkenden, verantwortungsbewußt handelnden Menschen, die fähig und bereit sind, sich in das Leben der Gemeinschaft einzuordnen, erziehen (Art. 37 Abs. 2). Der Schule wurde die Aufgabe übertragen, als Mittlerin der Kultur die Jugend im Geiste des friedlichen und freundschaftlichen Zusammenlebens der Völker und zu einer echten Demokratie, zu wahrer Humanität zu erziehen (Art. 37 Abs. 2). Die Eltern sollten bei der Schulerziehung ihrer Kinder durch Elternbeiräte mitwirken (Art. 37 Abs. 3). Art. 38 legte die allgemeine 468;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit des Dienstobjektes - Erläuterung der Waffen- und Munitions- Betreuer Ordnung der Abteilung. Die Aufgabenstellung der Sicherungstä- Betreuer tigkeit im Torbereich, Zur Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen. Besonders kommt es darauf an, den Prozeß der Wissensvermittlung über Kollektiverfahrungen zielgerichtet und bewußt zu nutzen, um die neueingestellten Genossen schnellstmöglich an das Niveau des Kollektivs heranzuführen.