Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 467

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 467 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 467); Wissenschaft und Forschung Art. 17 Tätigkeiten zu verstehen, die zwar auch als Forschung bezeichnet werden, aber doch keinen wissenschaftlichen Charakter haben, weil ihren Akteuren eine wissenschaftliche Ausbildung fehlt. So werden z. B. als Arbeiterforscher diejenigen Werktätigen in den Betrieben bezeichnet, die in der Neuererbewegung (s. Rz. 45 zu Art. 11) hervortreten. Abs. 3 des Art. 17 verzichtet freilich darauf, die Forschung eigens zu nennen. Dem dürfte jedoch kaum Bedeutung beizumessen sein. Aus dem Sinn der Bestimmungen ergibt sich, daß hier die Forschung vom Begriff Wissenschaft mitumfaßt wird. Die Verfassung ist hier unpräzise redigiert. 4. Einteilung. Es werden zwei Hauptgruppen von Wissenschaften unterschieden: die 4 Naturwissenschaften und die Gesellschaftswissenschaften. Diese werden in die Einzelwissenschaften unterteilt. Unter Naturwissenschaften werden die Disziplinen verstanden, die sich mit der Materie im weitesten Sinne befassen. Dazu gehören nicht nur Geographie, Geologie, Astronomie, Physik, Chemie, Biologie, Zoologie, Botanik, Mathematik, sondern auch die gesamten technischen Wissenschaften und die Medizin. Zu den Gesellschaftswissenschaften werden die Geschichtswissenschaft, die Wirtschaftwissenschaften, die Sprachwissenschaften, die Rechtswissenschaft, die Philosophie, die Pädagogik, die Kunstwissenschaft, die Religionswissenschaft und die Soziologie gerechnet. Die politische Wissenschaft ist als eigene Disziplin nicht anerkannt, weil die kritische Analyse des eigenen Herrschaftssystems nicht erwünscht ist. Der Kreis der Disziplinen ist weder in den Naturwissenschaften noch in den Gesellschaftswissenschaften abgeschlossen. Die zunehmende Spezialisierung und neue Erkenntnisse führen zu neuen Disziplinen. Zu nennen sind die Leitungswissenschaft, die Organisationswissenschaft und die Kybernetik. 5. Förderung der Wissenschaft im Parteiprogramm der SED. Nach dem Partei- 5 programm der SED von 1976 (S. 61-66) zählt diese Partei die Förderung der Wissenschaft zu ihren wichtigsten Aufgaben. Sie begründet ihre Einstellung mit der Forderung, die Wissenschaft solle einen ständig wachsenden Beitrag zur planmäßigen Vervollkommnung der Produktion und zur Entwicklung des materiellen und geistig-kulturellen Lebens aller Werktätigen leisten sowie den Wohlstand, die Gesundheit und die geistigen Bedürfnisse der Menschen im Sozialismus fördern. Die Ergebnisse der Grundlagenforschung sollen zügig in die Praxis übergefuhrt werden. Das Parteiprogramm hebt die Bedeutung der Forschung auf naturwissenschaftlichem Gebiet einschließlich der Medizin hervor und bestimmt Schwerpunkte für sie. Das Postulat der Parteilichkeit wirkt sich insbesondere auf dem Gebiet der Gesellschaftswissenschaften aus. Deren Grundlage darf allein der Marxismus-Leninismus sein. Sie werden als das theoretische und politisch-ideologische Instrument der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Kampfpartei bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie in der Auseinandersetzung mit dem Imperialismus und der bürgerlichen Ideologie bezeichnet. Leitung und Planung der wissenschaftlichen Arbeit sollen vervollkommnet und auf die Erhöhung der Effektivität der Forschung gerichtet werden. Die SED will sich für das schöpferische Zusammenwirken der Wissenschaft mit der Produktion einsetzen. 6. Nur die Wissenschaft und die Forschung, die parteilich sind, werden für förde- 6 rungswürdig gehalten. 467 467;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.