Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 466

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 466 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 466); Art. 17 Wissenschaft, Bildung und Kultur I. Wissenschaft und Forschung 1 1. Keine Garantie für die Freiheit von Wissenschaft und Lehre. Art. 3 Abs. 1 der Verfassung von 1949 bestimmte: Die Kunst, die Wissenschaft und ihre Lehre sind frei. Von Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre konnte allerdings auch unter der Geltung der Verfassung von 1949 nicht die Rede sein. Sie wurde stets reglementiert. Das Förderungsgebot und das Mißbrauchsverbot in Art. 34 Abs. 2 der Verfassung von 1949 wurden zur verfassungsrechtlichen Deckung der Reglementierung ausgenutzt. Die Verfassung von 1968/1974 enthält keine Garantie für die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre. Die Rechtslage ist eindeutig. 2 2. Änderungen durch die Verfassungsnovelle von 1974. Durch die Verfassungsnovelle von 1974 wurden die Absätze 1 und 3 der ursprünglichen Fassung des Art. 17 zum neuen Absatz 1 mit Modifikationen zusammengezogen. Es entfiel die Wendung von der Anwendung der Erkenntnisse von Wissenschaft und Forschung. Der Wegfall bedeutet aber nicht, daß eine neue Auffassung vertreten würde. Denn der enge Zusammenhang von Wissenschaft und Forschung mit der Praxis wird unverändert gefordert. Es gilt nach wie vor: Die Wissenschaft und die Anwendung ihrer Erkenntnisse in der Produktion werden zu Hauptfaktoren für die weitere Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Mehrung des Nationaleinkommens und damit für die weitere Erhöhung des Lebensstandards aller Bürger (Bericht der Verfassungskommission, S. 705). Außerdem werden Wissenschaft und Forschung (sowie die Anwendung ihrer Erkenntnisse) nicht mehr als wesentliche Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft bezeichnet. Schon in der Vorauflage wurde darauf hingewiesen, daß mit letztgenanntem Begriff nicht gemeint gewesen sei, daß es sich hier um Strukturelemente der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung handelte. Die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung wird nunmehr nicht mehr so sehr hervorgehoben wie früher, aber sachlich ist insoweit keine Änderung zu verzeichnen. (Wegen einer weiteren Modifikation s. Rz. 27 zu Art. 17). 3 3. Begriffsbestimmung. Unter Wissenschaft wird in der DDR das umfassende System der Erkenntnis der objektiven, gesetzmäßigen Zusammenhänge in Natur und Gesellschaft und eine besondere Form des Bewußtseins verstanden, die die Welt in Begriffen und Gesetzen widerspiegelt und die methodische und institutionalisierte Tätigkeit des Forschens einschließt (Meyers Neues Lexikon, Stichwort: Wissenschaft). Diese Definition entspricht der marxistisch-leninistischen Lehre vom Verhältnis zwischen den Bereichen des Materiellen und des Geistigen. Bezeichnend ist, daß die Definition nicht die Anwendung allgemein anerkannter Methoden zur Lösung von Problemen nennt. Als Hauptkriterium der wissenschaftlichen Erkenntnisse werden die gesellschaftliche Praxis, insbesondere die Produktion, das Experiment und der Klassenkampf angesehen. Jede Wissenschaft muß daher parteilich sein. Obwohl die Definition des Begriffs Wissenschaft die Forschung bereits einschließt, nennt sie Art. 17 Abs. 1 besonders. Der Begriff der Forschung im Sinne der Verfassung scheint daher über den Begriff Wissenschaft hinauszugehen. Darunter sind wohl auch 466 466;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich, alle Versuche der Inszenierung von Widerstands-handlungen die Untersucnungshsftvozu gsmsSnahnen, der gewaltsamen Durchsetzung von Dntwe der UntersuchungsHaftanstalt und der waitsamen Ausreise ins kapitalistische zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gefährden. Eine bestimmte Anzahl Verhafteter besitzt Erfahrungen in der geheimdienstlichen Arbeit der Tätigkeit im politischen Unter grund und ist in der Konspiration geschult.