Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 329

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 329 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 329); Währungs- und Finanzsystem Art. 9 SMAD151 am 23.6.1948 angeordneten Währungsreform hieß die Währungseinheit zunächst Deutsche Mark der Deutschen Notenbank. Ab 1.8.1964 galt als Währungsbezeichnung Mark der Deutschen Notenbank 152. 2. Finanzsystem. a) Begriff. Unter Finanzsystem wird im Sozialismus die Gesamtheit der in einem vom 73 sozialistischen Staat geordneten einheitlichen System wirkenden Geldbeziehungen und Geldfonds, die unter Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus bei der Bildung und Verteilung des gesellschaftlichen Gesamtprodukts, der Kontrolle über den Reproduktionsprozeß und für die materielle Stimulierung ökonomischer Prozesse vom sozialistischen Staat zur Lösung volkswirtschaftlicher Aufgaben planmäßig eingesetzt werden (Ökonomisches Lexikon, Stichwort: Finanzsystem), verstanden. Zu ihm gehören (1) die Finanzen der sozialistischen Betriebe und Wirtschaftszweige, (2) der Staatshaushalt, (3) das System des Bankkredits einschließlich der Bargeldzirkulation und des Verrechnungssystems und die sich dabei bildenden Bestände an Buch- und Bargeld, (4) das Versicherungssystem und (5) die Finanzen der gesellschaftlichen Konsumtion. Früher wurden auch dir Finanzorgane zum Finanzsystem gerechnet. Diese Zurechnung ist aufgegeben worden. Immerhin sind sie die Träger des Finanzsystems. Seine Aufgaben lassen sich an ihren Kompetenzen ablesen. Als Hauptfunktionen des Finanzsystems werden bezeichnet: (1) die planmäßige Bildung, Verteilung, Umverteilung und Verwendung des gesellschaftlichen Gesamtprodukts, (2) die Kontrollfunktion, (3) die ökonomische Hebelfunktion. b) Organ des Ministerrates - in die Kompetenz des letztgenannten fällt der Beschluß 74 über die Staatsbilanzen und die Entscheidung über die grundsätzlichen Fragen des Finanz-, Währungs- und Kreditwesens sowie der Preise153 - für die Planung, Bilanzierung und Abrechnung der Staatsfinanzen in ihrer Gesamtheit ist als Funktionalorgan das Ministerium der Finanzen154. Zu seinen Aufgaben gehören: (1) die einheitliche Ausarbeitung, Durchführung und Kontrolle des Staatshaushaltsplanes, (2) die Erarbeitung der Finanzbilanz des Staates, (3) Unterbreitung von Vorschlägen zur Ausarbeitung realer, allseitig bilanzierter Jahresvolkswirtschaftspläne, der Fünfjahrpläne sowie zur langfristigen Planung aufgrund eigener Analysen und Berechnungen, Verantwortung für die Übereinstimmung der materiellen und finanziellen Aufgaben im Prozeß der Planung, (4) aktive Einflußnahme mit Hilfe der Finanzen auf die Verwirklichung der in den Plänen festgelegten wirtschaftspolitischen Ziele zur Erfüllung der Hauptaufgabe (s. Rz. 20-25 zu Art. 2), 151 Befehl Nr. 111 der SMAD v. 23.6.1948 (VOBl. für Groß-Berlin I, S. 362). 152 Verordnung über die Erneuerung der Banknoten der Deutschen Notenbank vom 30. 7.1964 (GBl. II S. 653). 153 §4 Abs. 3 Gesetz über den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. 10. 1972 (GBl. I S. 253). 154 Statut des Ministeriums der Finanzen vom 9. 1. 1975 (GBl. I S. 321). 329;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.