Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 328

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 328 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 328); Art. 9 Ökonomische Grundlagen rechtlichen Regelung von Finanz- und Geldbeziehungen in der VEW, Sozialistische Finanzwirtschaft 1973, Heft 17, S. 41, Heft 18, S. 43 - Johannes Gurtz, Probleme des Staatshaushaltes im Lichte des VIII. Parteitages, Sozialistische Finanzwirtschaft 1972, Heft 10, S. 41; ders., Der Staatshaushalt der DDR, Sozialistische Finanzwirtschaft 1973, Heft 17, S. 35 - ders./Joachim Krause, Grundsätze sozialistischer Haushaltswirtschaft, Sozialistische Finanzwirtschaft 1977, Heft 9, S. 49 Gudrun Malte/ Wolfgang Pogoda, Versicherung des Eigentums der Bürger, Sozialistische Finanzwirtschaft 1978, Heft 1, S. 39 - Tamas Maraz/Günter Radtke, Auslands- und Rückversicherung, Sozialistische Finanzwirtschaft 1977, Heft 4, S. 45 - Barbara Willma, Stellung und Aufgaben der Staatsbank der DDR, Wirtschaftsrecht 1975, S. 74. 70 Wenn Art. 9 Abs. 4 Satz 1 die Festlegung des Währungs- und Finanzsystems zur Sache des sozialistischen Staates erklärt, so wird damit etwas Selbstverständliches ausgesprochen. Im modernen Staat ist das Währungs-, Geld- und Münzwesen einschließlich der Währungspolitik überall staatliche Angelegenheit. Dasselbe gilt für die Feststellung des staatlichen Finanzbedarfs und der Erschließung der Quellen zu seiner Deckung. Eine Kompetenzregelung ist Art. 9 Abs. 4 Satz 1 nicht, weil eine Kompetenzverteilung nach Abschaffung der Länder nicht in Frage steht. So dient dieser Verfassungssatz der Bekräftigung und hebt die Bedeutung des Währungs- und Finanzsystems hervor. 1. Währungssystem. 71 a) Das Währungssystem eines sozialistischen Staates soll einen eigenen Typ darstellen, der trotz oberflächlicher Ähnlichkeiten mit vorsozialistischen Währungstypen mit diesen nichts gemeinsam habe. Es gebe jedoch für diesen noch keine exakte Bezeichnung, obwohl sich dessen Struktur und Mechanismus bereits vollkommen ausgebildet hätten (Ökonomisches Lexikon, Stichwort: Währung). Wichtigstes Kennzeichen sei die Aufrechterhaltung der Währungsstabilität durch (1) die planmäßige Entwicklung des Wertes der nationalen Geldeinheiten entsprechend der ständigen Erhöhung der Arbeitsproduktivität und den vorgesehenen Proportionen zwischen Kaufund Warenfonds der Bevölkerung, (2) die perspektivische Festlegung der Goldparitäten der sozialistischen Länder bei tendenzieller Übereinstimmung zwischen Goldparität und Goldgehalt, (3) die steigende Kaufkraft der nationalen Geldeinheiten bei mindestens ausgeglichenem Haushalt, Einhaltung der volkswirtschaftlich gerechtfertigten Bar- und Buchgeldmenge sowie Sicherung des echten Ausgleichs der Zahlungsbilanz sowie (4) Sicherung und Deckung der Währungen aufgrund der Einheit von materieller und finanzieller Planung. Diese Stabilität nehme den Charakter einer ökonomischen Gesetzmäßigkeit an (Ökonomisches Lexikon, Stichwort: Währungsstabilität). Die Währungsstabilität ist also gleichzeitig Voraussetzung und Folge der zentralen Leitung und Planung der Volkswirtschaft und einer entsprechenden Gestaltung des Staatshaushalts. Die sozialistischen Währungen sind Binnenwährungen, deren Konvertierbarkeit ausgeschlossen oder doch wesentlich beschränkt ist. Das sozialistische Währungssystem schließt eine strenge Devisenbewirtschaftung ein. 72 b) Die Währungseinheit der DDR führt seit dem 1.1.1968 die Bezeichnung Mark der Deutschen Demokratischen Republik (Kurzbezeichnung Mark, abgekürzt M) lso, die 100 Pfennige hat. Nach der noch vor Gründung der DDR durch Befehl der 150 Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik vom 1. 12. 1967 (GBl. II S. 805). 328;

Portable Document Format

Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Lösung der Schwerpunktaufgaben Gewährleistung einer zielstrebigen Informationsbeschaffung und die Prinzipien der Erfassung und Auswertung Einhaltung der Regeln der Konspiration Allseitige Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.