Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 143

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 143 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 143); Staatsflagge und Staatswappei Art. 1 Die Breite der Staatsflagge verhält sich zu ihrer Länge wie 3:5. Der Durchmesser des Staatswappens verhält sich zur Länge der Staatsflagge wie 1:3. 4. Art. 1 Abs. 3 und 4 erheben die grundsätzlichen Bestimmungen des Gesetzes vom 90 1. 10. 1959 in Verfassungsrang. 5. Andere Flaggen, Fahnen, Dienstwimpel, Hoheitszeichen. a) Durch Verordnung vom 1. 10. 1959 war eine Handelsflagge eingeführt worden56. 91 Sie entsprach der Staatsflagge, trug aber das Staatswappen auf der dem Flaggenstock zugewandten Seite in der oberen Ecke auf rotem Grund. Mit Wirkung vom 1. 5. 1973 wurde sie wieder abgeschafft57. Seitdem führen die Handelsschiffe der DDR die Staatsflagge (s. u. Rz. 101). b) Bis zum selben Tage führte die Deutsche Post eine Dienstflagge58, die durch Ver- 92 Ordnung vom 27. 9. 1955 59 eingeführt worden war. c) Der Vorsitzende des Staatsrates führt eine Standarte. Sie ist quadratisch, zeigt in 93 der Mitte auf rotem Grund das Staatswappen und ist durch eine schwarz-rot-goldene Kordel eingefaßt60. d) Das geltende Flaggenrecht ist zusammengefaßt in der Verordnung über Flaggen, 94 Fahnen und Dienstwimpel der Deutschen Demokratischen Republik - Flaggenverordnung - vom 3. 1. 1973 61. Durch sie wurde die Flagge des Ersten Sekretärs (jetzt Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates) eingeführt. Sie ist rot. In ihrer Mitte befindet sich das Staatswappen der DDR, umgeben von einem einfachen gold-gelben Lorbeerkranz 62. e) Die Nationale Volksarmee führt seit dem 27. 6. 1957 als Dienstflagge die Staats- 95 flagge, jedoch ist das Staatswappen von einem einfachen gold-gelben Lorbeerkranz umgeben63. Seit I960 gibt es fiir die Kampfschiffe und Boote der Volksmarine eine besondere Dienstflagge. Diese trägt auf rotem Grund einen waagerechten schwarz-rot-goldenen Mittelstreifen in einer Breite von einem Drittel der Flagge, in deren Mitte sich das Staatswappen befindet. Die Dienstflagge für Hilfsschiffe der Volksmarine trägt auf blauen Grund den geschilderten Mittelstreifen64. Die Dienstflagge der Boote der Grenztruppen der Nationalen Volksarmee entspricht in Form, Größe und Gestaltung der Dienstflagge der Na- 56 Verordnung über die Einführung einer Handelsflagge der Deutschen Demokratischen Republik vom 1.10.1959 (GBl. I S. 691). 57 § 13 Abs. 2 Ziffer 3 Verordnung über Flaggen, Fahnen und Dienstwimpel der Deutschen Demokratischen Republik - Flaggenverordnung - vom 3. 1. 1973 (GBl. Sdr. Nr. 751, S. 3). 58 § 13 Abs. 2 Ziffer 1 a.a.O. - Flaggenverordnung -. 59 § 1 Verordnung über die Führung von Dienstflaggen und Dienstwimpeln vom 27. 9. 1955 (GBl. I S. 706). 60 § 4 Gesetz über die Anpassung von gesetzlichen Bestimmungen an die Bildung des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 4. 10. I960 (GBl. I S. 532). 61 GBl. Sdr. Nr. 751, S. 3. 62 § 5 Flaggenverordnung. 63 Zuerst: Verordnung über die Dienstflagge der Nationalen Volksarmee vom 27.6. 1957 (GBl. I S. 505); jetzt: § 6 Abs. 1 Flaggenverordnung. 64 Zuerst: Verordnung über die Dienstflagge für Schiffe und Boote der Volksmarine vom 27.10.1960 (GBl. II S. 407) und Änderungsverordnung vom 5.7.1966 (GBl. II S. 551); jetzt: § 6 Abs. 2 und 3 Flaggenverordnung. 143;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Aufklärung und Abwehr geschaffen werden. Dieses Netz ist auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zu organisieren. Auf dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik gibt es in der operativen Arbeit tätigen Mitarbeitern, besonders in den Kreisdienststelleü, zeigen sich Erscheinungen des Zurückweichens und vorhandener Hemmun-gen vor komplizierten Werbungen bei bestimmten Personenkreisen.