Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar 1997, Seite 1182

Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar mit einem Nachtrag 1997, Seite 1182 (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1182); Art. 84 Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe sung, Kooperation und wissenschaftliche Leitung in den Gemeinden, Sozialistische Demokratie vom 7. 3.1969 (Beilage) dies.!Lothar Steglich, Fragen und Antworten zur Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden, Sozialistische Demokratie vom 19. 6.1970 und vom 3. 7. 1970 (Beilage) - Gerhart Marx, Ohne exakte Analysen geht es nicht, Sozialistische Demokratie vom 2.1. 1970 (Beilage, S. 12) Karl Mielke, Aktive Finanzpolitik in Gemeindeverbänden, Sozialistische Finanzwirtschaft 1976, Heft 12, S. 41; ders., Erfahrungen aus Cottbusser Gemeindeverbänden, Sozialistische Finanzwirtschaft 1977, Heft 7, S. 33 - Karl Mörl, Aus der Arbeit des Gemeindeverbandes Straupitz, Stadt und Gemeinde 1975, Heft 8, S. 27 - Kurt Peitsch, Gemeindeverbände tauschen Erfahrungen: Zentrale Haushaltsstelle bewährt sich. Sozialistische Finanzwirtschaft 1977, Heft 1, S. 42 - Günter Schmiding, Gemeinsame Arbeitsgruppen bewähren sich, Sozialistische Demokratie vom 2.1. 1970 (Beilage, S. 9) - Christa Sladczyk, Überzeugende Ergebnisse in Rostocker Gemeindeverbänden, Sozialistische Finanzwirtschaft 1978, Heft 1, S. 33 - Klaus Sorgenicht, Aktuelle Aufgaben auf dem Gebiet des Staates und des Rechts, NJ 1979, S. 2 - ders./Lothar Steglich, Gemeindeverbände - Warum-Wie-Wozu?, in der Reihe: Der sozialistische Staat -Theorie - Leitung - Planung, Berlin (Ost), 1976 - Gottfried Sperling, Gemeindeverbände tauschen Erfahrungen aus, Sozialistische Finanzwirtschaft 1976, Heft 3, S. 38 - Gerhard Tebarth, Entwicklung und Organisationsformen der zwischengemeindlichen Zusammenarbeit in der DDR, Dissertation, Köln, 1976 - Karl Zimmermann, Gemeindeverbände tauschen Erfahrungen aus, Sozialistische Finanzwirtschaft 1976, Heft 11, S. 45. I. Vorgeschichte 1 1. Die Verfassung von 1949 stellte die Gemeindeverbände den Gemeinden gleich (s. Rz. 1 zu Art. 41). Was unter Gemeindeverbänden zu verstehen war, blieb dunkel. Im allgemeinen wurden darunter die Landkreise, weil zu ihnen kreisangehörige Städte und Gemeinden gehören, verstanden. Die spätere einfache Gesetzgebung hat den Begriff nicht mehr verwendet. 2 2. Gegenüber dem Entwurf sind keine Änderungen zu verzeichnen. 3 3. Die Gemeindeverbände bis zum Erlaß des GöV. a) Begriff. Die Verfassung von 1968/1974 meint unter Gemeindeverbänden etwas anderes als die Verfassung von 1949. Sie versteht darunter eine Organisationsform, die die Gemeinden zum Zwecke einer Kooperation bilden, also Zusammenschlüsse auf gleicher Stufe, im Unterschied zur hierarchischen Organisation des Staatsaufbaus. 4 b) Entstehung. Der Gedanke derartiger Zusammenschlüsse entstand im Zuge des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in seiner zweiten Etappe. Die Parallele zur Kooperation der sozialistischen Betriebe (s. Rz. 96 99 zu Art. 42) liegt auf der Hand. Jedoch liegt der Ursprung in Zusammenschlüssen der LPG zu Kooperationsgemeinschaften (s. Rz. 32, 33 zu Art. 46), der auch die Zusammenarbeit der staatlichen Organe in den Gemeinden nahelegte, deren LPG Kooperationsgemeinschaften bilden. 5 c) Die Verfassung gibt in Art. 84 in einer Rahmenbestimmung den örtlichen Volksvertretungen die Möglichkeit, Verbände zu bilden. Mit der Bildung von Zusammenschlüssen wurde lange experimentiert. In dieser Zeit gab jedoch bereits die Literatur (vor allem: Ernst Lipfert/Kurt Meißner/Lothar Steglich, Fragen und Antworten .) darüber Auskunft, in welche Richtung die Entwicklung laufen sollte. Dabei wurden drei Formen von Zusammenschlüssen unterschieden, die sich durch die Dichte der wechselseitigen Beziehungen voneinander unterschieden. Die Arbeitsgemeinschaften von Gemeinden bilde- 1182;

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Dokumentation: Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar von Siegfried Mampel, Dritte Auflage mit einem Nachtrag über die Rechtsentwicklung bis zur Wende im Herbst 1989 und das Ende der sozialistischen Verfassung, Keip Verlag, Goldbach 1997 [Der Textteil von Seite 1-1364 ist ein unveränderter Nachdruck der 1982 im Alfred Metzner Verlag (Frankfurt am Main) erschienenen zweiten Auflage] (Soz. Verf. DDR Komm. Nachtr. 1997, S. 1-1405). Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) vom 6. April 1968 in der Fassung des Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1974 (GBl. Ⅰ 1974, S. 432-456) und den Änderungen der Verfassung bis zum 7. Oktober 1990.

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den territorialen Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere der Linie im operativen Grenzsicherungssystem sowie - der systematischen und zielstrebigen Aufklärung des grenz- nahen Operationsgebietes mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.