Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 92

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 92 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 92); DOKUMENTE sozialistischen Staates, von Faktoren also, die in stetigem Wachstum begriffen sind. Die Triebkraft der sozialistischen Produktionsweise wird sich immer stärker entwickeln, weil sich die Werktätigen in den sozialistischen Betrieben eine immer bessere Ausrüstung mit den modernsten Produktionsmitteln, mit den besten Erkenntnissen von Wissenschaft und Technik schaffen und so den durch den faschistischen Krieg und seine Folgen bedingten Rückstand im wissenschaftlich-technischen Niveau unserer Betriebe immer mehr aufholen. Die Verfassung fördert gerade diesen Prozeß, indem sie in Artikel 10 den sozialistischen Staat und seine Bürger verpflichtet, das sozialistische Eigentum zu schützen und zu mehren. Die Verfassung geht auf die Funktion der Betriebe in der sozialistischen Gesellschaft ein. Sie würdigt die Rolle der Betriebe als der Zellen der materiellen Produktion im gesellschaftlichen Leben der Menschen. Damit öffnet die Verfassung den Weg, um durch eine wirkungsvolle Verbindung zwischen zentraler staatlicher Planung und Leitung der Grundfragen des gesellschaftlichen Gesamtprozesses mit der eigenverantwortlichen Tätigkeit der sozialistischen Betriebe und Kombinate und der anderen sozialistischen Warenproduzenten den Grundgedanken des ökonomischen Systems des Sozialismus zu verwirklichen. Auf diese Weise wird die Verfassung dazu beitragen, die Arbeiter, Wissenschaftler und Ingenieure in den volkseigenen Betrieben noch mehr anzuspornen, die Planwirtschaft zum Wohle des Volkes zu entwickeln, die wissenschaftlich-technische Revolution zu vollziehen, die komplexe Rationalisierung wichtiger Produktionsabschnitte und ganzer Betriebe durchzuführen, den Kampf um hohe Qualität und niedrige Kosten weltmarktfähiger Erzeugnisse erfolgreich zu führen. In der Landwirtschaft konnte die Übereinstimmung der gesellschaftlichen und persönlichen Interessen erst gelöst werden durch den Zusammenschluß der werktätigen Bauern in landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Das war zugleich die Voraussetzung, die wissenschaftlich-technische Revolution im Dorf zu verwirklichen, durch den Übergang zur industriemäßigen Leitung der Landwirtschaft das Zusammenleben im Dorf kulturvoller zu gestalten und die Lebensbedingungen der werktätigen Bauern denen der Arbeiter in der Stadt weitgehend anzugleichen. Wir haben also gemäß dem Leninschen Genossenschaftsplan den Weg zum allmählichen Übergang der Bauern zu sozialistischen Produktions- und Lebensweisen entsprechend den 92;
Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 92 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 92) Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 92 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 92)

Dokumentation: Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Klaus Sorgenicht, Wolfgang Weichelt, Tord Riemann, Hans-Joachim Semler (Hrsg.), Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 1-418). Autorenkollektiv: Reiner Arlt, Herbert Edeling, Gerd Egler, Dieter Heinze, Klaus Heuer, Uwe-Jens Heuer, Gerhard Kegel, Helmut Koziolek, Walter Krutzsch, Frithjof Kunz, Lothar Oppermann, Eberhard Poppe, Tord Riemann, Heinz Schmidt, Gerhard Schüßler, Hans-Joachim Semler, Klaus Sorgenicht, Hans Voß, Wolfgang Weichelt. Die Arbeit am Manuskript wurde am 31. Januar 1969 abgeschlossen.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden bearbeitet. Die Funktion der entspricht in bezug auf die einzelnen Banden der Funktion des für die Bandenbekämpfung insgesamt. Mit der Bearbeitung der sind vor allem die che mit hohem Einfühlungsvermögen ein konkreter Beitrag zur Wieleistet wird. Anerkennung. Hilfe und Unterstützung sollte gegenüber geleistet werden - durch volle Ausschöpfung der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren.

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