Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 410

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 410 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 410); die Entwicklung des sozialistischen Denkens und Handelns, die Festigung der sozialistischen Menschengemeinschaft fördern. Die sozialisti-ARTIKEL18 sehe Gesellschaft und ihr Staat geben ihnen dabei alle Unterstützung. 2. Wie im Absatz 1 zum Ausdruck kommt, sind die Förderung und der Schutz der sozialistischen Nationalkultur Aufgabe des sozialistischen Staates und der ganzen sozialistischen Gesellschaft. Die Förderung der sozialistischen Kultur ist darauf gerichtet, ihren schöpferischen Beitrag zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft, zur Entfaltung der schöpferischen Anlagen des Menschen im Sozialismus und zur Humanisierung all seiner Beziehungen zu erhöhen. Es gilt, „bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus alle Lebensbereiche mit sozialistischer Weltanschauung und Kultur so zu durchdringen, daß die reichen geistigen, sittlichen und emotionalen Werte der sozialistischen Menschengemeinschaft zur Formung sozialistischer Persönlichkeiten fruchtbar werden.“2 Von der Kultur der Arbeit über die Kultur der Umwelt bis zur Literatur und Kunst ist die sozialistische Kultur als ein organischer Bestandteil der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auszubilden. Die ständige Erhöhung des Kulturniveaus aller Bürger ist eine wesentliche Voraussetzung für die Lösung der künftigen Aufgaben. Die Schrittmacher der Produktion erweisen sich - gemäß dem Grundsatz „Sozialistisch arbeiten, lernen und leben“ - auch als Schrittmacher bei der Aneignung von Bildung und Kultur. Die Bereicherung des geistigkulturellen Lebens in den Arbeitsstätten und Wohngebieten erfordert die Erhöhung der Eigenverantwortung in den Städten, Gemeinden und Betrieben sowie der Verantwortung aller Leiter für die Entwicklung des kulturellen Lebens, für die kulturvolle Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen, für die Befriedigung der ästhetischen Bedürfnisse der Werktätigen. Die Förderung kulturvoller Lebensweise und ästhetischer Bildung müssen zum festen Bestandteil jeder Leitungstätigkeit werden. So ist mit den Änderungen und Ergänzungen zum Gesetzbuch der Arbeit (§§ 3a und 9) auch die Verantwortung der Wirtschaftsfunktionäre für die Entwicklung des Kulturniveaus und der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen ausdrücklich geregelt worden. 2 Die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft, Beschluß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 30. November 1967, Schriftenreihe des Staatsrates der DDR, H. 2, 3. Wahlper., Berlin 1967, S. 143. 410;
Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 410 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 410) Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 410 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 410)

Dokumentation: Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Klaus Sorgenicht, Wolfgang Weichelt, Tord Riemann, Hans-Joachim Semler (Hrsg.), Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 1-418). Autorenkollektiv: Reiner Arlt, Herbert Edeling, Gerd Egler, Dieter Heinze, Klaus Heuer, Uwe-Jens Heuer, Gerhard Kegel, Helmut Koziolek, Walter Krutzsch, Frithjof Kunz, Lothar Oppermann, Eberhard Poppe, Tord Riemann, Heinz Schmidt, Gerhard Schüßler, Hans-Joachim Semler, Klaus Sorgenicht, Hans Voß, Wolfgang Weichelt. Die Arbeit am Manuskript wurde am 31. Januar 1969 abgeschlossen.

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen.

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