Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 31

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 31 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 31); sellschaftsgestaltende Kraft frei und ungehindert entfalten können. Sie wurde zu einem Grundprinzip unserer sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung. Heute vereinen sich Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Ingenieure, Wissenschaftler, Künstler, Handwerker und Gewerbetreibende im gemeinsamen Bemühen um die Gestaltung der Zukunft im Sozialismus. Was früher unmöglich schien, wurde Wirklichkeit: Menschen mit völlig unterschiedlicher Vergangenheit, Herkunft und Lebenserfahrung wachsen immer fester zur sozialistischen Menschengemeinschaft zusammen. Eine völlig neue soziale Struktur unserer Gesellschaft ist entstanden. In der Deutschen Demokratischen Republik hatten wir gende klassenmäßige Struktur : Arbeiter und Angestellte 6 709 200 = Mitglieder von Produktionsgenossenschaften 1 071 500 = darunter : Mitglieder landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften Mitglieder von Produktionsgenossenschaften des Handwerks Komplementäre und Kommissionshändler Übrige Berufstätige darunter : Einzelbauern und private Gärtner Private Handwerker Private Groß- und Einzelhändler Freiberuflich Tätige 1966 fol- = 82,8% = 13,2% 847 000 = 10,5% 202 300 40 400 282 400 12 600 188 800 39 500 18 500 2,5% 0,5% 3,5% 0,2% 2,3% 0,5% 0,2% DOKUMENTE Der Sozialismus hat seine Lebenskraft auf deutschem Boden bewiesen Sehr verehrte Abgeordnete ! Das ist die Bilanz der Gemeinschaftsarbeit der politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen der Deutschen Demokratischen Republik. In der antifaschistisch-demokratischen wie in der sozialistischen Revolution hat sich der Block der antifaschistisch-demokratischen Parteien und Massenorganisationen bewährt. In der Nationalen Front des demokratischen Deutschland arbeiten die Sozialistische Ein- 31;
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Dokumentation: Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Klaus Sorgenicht, Wolfgang Weichelt, Tord Riemann, Hans-Joachim Semler (Hrsg.), Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 1-418). Autorenkollektiv: Reiner Arlt, Herbert Edeling, Gerd Egler, Dieter Heinze, Klaus Heuer, Uwe-Jens Heuer, Gerhard Kegel, Helmut Koziolek, Walter Krutzsch, Frithjof Kunz, Lothar Oppermann, Eberhard Poppe, Tord Riemann, Heinz Schmidt, Gerhard Schüßler, Hans-Joachim Semler, Klaus Sorgenicht, Hans Voß, Wolfgang Weichelt. Die Arbeit am Manuskript wurde am 31. Januar 1969 abgeschlossen.

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze des Wach- und Sicherungsdienstes. Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

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