Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 150

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 150 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 150); DOKUMENTE Bei der Kommission zur Ausarbeitung einer sozialistischen Verfassung der DDR sind 12 454 Vorschläge eingegangen. Die Kommission zur Ausarbeitung einer sozialistischen Verfassung der DDR hat entsprechend dem von der Volkskammer erteilten Auftrag den Verfassungsentwurf überarbeitet. Auf Grund der Vorschläge und Anregungen der Bürger wurden insgesamt 118 Änderungen vorgenommen, wodurch die Präambel und 55 Artikel des Verfassungsentwurfs eine Veränderung erfuhren. Die Führung durch die Arbeiterklasse und- ihre Partei -Grundbedingung für die Entfaltung der Kraft und Macht des werktätigen Volkes Die umfassende Diskussion des Verfassungsentwurfs hat ergeben, daß die eindeutige Charakterisierung unserer Republik als ein „sozialistischer Staat deutscher Nation“ und die unmißverständliche Darlegung seiner sozialen, ökonomischen und wissenschaftlich-kulturellen Grundlagen mit großer Genugtuung und Befriedigung aufgenommen wurden. In den Diskussionen zum Verfassungsentwurf wurde mit Nachdruck hervorgehoben, daß alle Erfolge, die die Werktätigen sich in den Jahren des antifaschistisch-demokratischen und des sozialistischen Aufbaus Schritt für Schritt erkämpft und geschaffen haben, nur möglich waren, weil in unserer Republik die Arbeiterklasse die Führung der Gesellschaft und ihrer Entwicklung übernommen und im Kampf gegen das Monopolkapital die große Kraft der Gemeinsamkeit aller demokratischen und antiimperialistischen Kräfte des Volkes hervorgebracht und ständig gefestigt hat. In allen Schichten der Bevölkerung wurde die Überzeugung zum Ausdruck gebracht, daß dank der Führung der Arbeiterklasse alle werktätigen Klassen und Schichten, alle patriotischen, ehrlich für Demokratie, Fortschritt und Humanismus eintretenden Kräfte des Volkes ihre großen, schöpferischen Potenzen zum Wohle der Gemeinschaft entfalten können. Die Führung der Gesellschaft durch die Arbeiterklasse und ihre marxistisch-leninistische Partei gewährleistet, daß die Kräfte des Volkes nicht mehr für die Profit- und 150;
Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 150 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 150) Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 150 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 150)

Dokumentation: Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Klaus Sorgenicht, Wolfgang Weichelt, Tord Riemann, Hans-Joachim Semler (Hrsg.), Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 1-418). Autorenkollektiv: Reiner Arlt, Herbert Edeling, Gerd Egler, Dieter Heinze, Klaus Heuer, Uwe-Jens Heuer, Gerhard Kegel, Helmut Koziolek, Walter Krutzsch, Frithjof Kunz, Lothar Oppermann, Eberhard Poppe, Tord Riemann, Heinz Schmidt, Gerhard Schüßler, Hans-Joachim Semler, Klaus Sorgenicht, Hans Voß, Wolfgang Weichelt. Die Arbeit am Manuskript wurde am 31. Januar 1969 abgeschlossen.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.

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