Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 148

Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 148 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 148); DOKUMENTE Gesellschaft und gaben der sozialistischen Verfassung ihre Zustimmung. Durch ihre Ideen, Vorschläge und ihr aktives Handeln leisten sie ihren Beitrag, um die neue Verfassung zu verwirklichen. Auch manch kritisches Wort wurde gesagt, um Hemmnisse, die der Verwirklichung der gesetzlichen Gleichberechtigung noch im Wege stehen, zu beseitigen, die fachliche Qualifizierung der Frauen und Mädchen noch mehr zu fördern, ihnen bei der Erziehung der Kinder größere Unterstützung zu geben und die Anstrengungen bei der Schaffung wirtschaftlicher Erleichterungen hinsichtlich der Versorgung und der häuslichen Arbeit zu erhöhen. In der großen Volksaussprache, besonders in vielen differenzierten Veranstaltungen, haben Komplementäre, Handwerker und Gewerbetreibende ihre Befriedigung darüber zum Ausdruck gebracht, daß sie als Staatsbürger und Werktätige an dem großen Werk der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft mitwirken und daß Staat und Gesellschaft ihrer Arbeit und ihren Ergebnissen hohe Achtung entgegenbringen. Viele Komplementäre, Handwerker und Gewerbetreibende haben ihre Zustimmung zur ersten deutschen sozialistischen Verfassung mit Verpflichtungen verbunden, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit breiter zu entwickeln und vor allem ihren Beitrag zur ökonomischen Stärkung der DDR zu leisten. Die Volksaussprache und die erprobte und bewährte vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Klassen und Schichten in unserer sozialistischen Gemeinschaft hat viele christlich gebundene Menschen, Mitglieder von Gemeindekirchenräten und auch kirchliche Amtsträger veranlaßt, nicht nur ihre Zustimmung zu unserer sozialistischen Verfassung zu erklären, sondern gleichzeitig ihre Verantwortung als Staatsbürger für die Mitgestaltung der sozialistischen Gesellschaft hervorzuheben. Ihre Gedanken brachte Landesbischof D. Dr. Moritz Mitzenheim auf der Bürgervertreterkonferenz in Weimar zum Ausdruck. Er betonte die Gemeinsamkeit von Christen und Marxisten, die in unserer Republik Wirklichkeit ist und an der wir festhalten wollen. Mit ihren spezifischen Mitteln haben die Künstler und Kulturschaffenden sowie die Volkskunstschaffenden die Volksaussprache belebt und bereichert. Dadurch wurde der Beschluß des Staatsrates über die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft weiter verwirklicht. Schriftsteller und Komponisten schufen neue Texte und Kompositionen. Gedichte und Lieder entstanden, die von der Stellung der Menschen in unserer sozialistischen Ge- 148;
Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 148 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 148) Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Seite 148 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 148)

Dokumentation: Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Dokumente, Kommentar 1969, Band 1, Klaus Sorgenicht, Wolfgang Weichelt, Tord Riemann, Hans-Joachim Semler (Hrsg.), Autorenkollektiv, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969 (Verf. DDR Dok. Komm. 1969, Bd. 1, S. 1-418). Autorenkollektiv: Reiner Arlt, Herbert Edeling, Gerd Egler, Dieter Heinze, Klaus Heuer, Uwe-Jens Heuer, Gerhard Kegel, Helmut Koziolek, Walter Krutzsch, Frithjof Kunz, Lothar Oppermann, Eberhard Poppe, Tord Riemann, Heinz Schmidt, Gerhard Schüßler, Hans-Joachim Semler, Klaus Sorgenicht, Hans Voß, Wolfgang Weichelt. Die Arbeit am Manuskript wurde am 31. Januar 1969 abgeschlossen.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung Maßnahmen zur Sicherung der Prozeßräume treffen. Bie Eauptverhandlung kann der politlaohen Bedeutung des Untersuchungsvorganges entsprecysMad auf verschiedene Art in üeriohtsgebäudan durohafülirt irdea.

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