Verantwortung und Schuld im neuen Strafgesetzbuch 1964, Seite 11

Verantwortung und Schuld im neuen Strafgesetzbuch (StGB) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 11 (Verantw. Sch. StGB DDR 1964, S. 11); Das ist die Gesetzmäßigkeit der Entwicklung unserer sozialistischen Gesellschaft selbst, die in die Periode ihres umfassenden Aufbaus eingetreten ist. Das ist die Entwicklung unserer sozialistischen Gesellschaftsordnung in Richtung auf „den Sozialismus in seiner Gesamtheit und in seiner Vollständigkeit“3, das sind die Vertiefung und die zunehmend lebensvolle Herausbildung der sozialistischen Gesellschaftsverhältnisse in der Produktion und der gesamten Lebensweise der Menschen, ihrer bewußten gesellschaftlichen Verantwortung und der sozialistischen Demokratie, die Entwicklung der Menschen zu sozialistischen Persönlichkeiten und damit die Entfaltung aller ihrer produktiven Kräfte. Hierin finden das sozialistische Strafrecht und seine umfassende Herausbildung durch das neue Strafgesetzbuch ihr festes gesellschaftliches Fundament wie den Kompaß ihres Wirkens. Bereits in anderen Abhandlungen wurde herausgearbeitet, daß mit den revolutionären politischen, ökonomischen, ideologischen und kulturellen Umwälzungen und Errungenschaften in unserer Republik, durch die der Weg freigelegt wurde für den umfassenden Aufbau des Sozialismus, auch die sozialen Grundlagen und Triebkräfte der Kriminalität und damit deren soziales Wesen selbst tiefgreifende Veränderungen erfahren haben. Und weiter wurde herausgearbeitet, daß auf diesen Umwälzungen und Veränderungen fußend mit dem umfassenden Aufbau des Sozialismus, der Lösung seiner ökonomischen, politischen und kulturell-erzieherischen Aufgaben, auf breiter Front beständig neue Kräfte und Wege dafür erschlossen werden, um die in unserem Gesellschaftsleben selbst noch wirkenden Ursachen und Bedingungen kriminellen Handelns Schritt für Schritt zu überwinden, um der feindlichen Störtätigkeit und den demoralisierenden Einflüssen des imperialistischen Westens noch wirksamer den Weg zu verlegen und um die Überzeugung und Erziehung der Menschen mehr und mehr zur Hauptmethode des Kampfes der sozialistischen Gesellschaft um die strikte Einhaltung ihres Rechts gegen die Kriminalität und jede Ungesetzlichkeit zu machen.4 Wir können uns deshalb an dieser Stelle darauf beschränken zu resümieren:5 3. A. a. O., S. 322. 4. Vgl. dazu aus letzter Zeit insbesondere die Arbeiten in Staat und Recht, 1963, H. 10 und 12; ferner „Grundfragen des neuen StGB in der DDR“, Berlin 1964, S. 7 ff. 5. Siehe dazu Grundfragen des neuen Strafgesetzbuches a. a. O., S. 47 f. 11;
Verantwortung und Schuld im neuen Strafgesetzbuch (StGB) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 11 (Verantw. Sch. StGB DDR 1964, S. 11) Verantwortung und Schuld im neuen Strafgesetzbuch (StGB) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 11 (Verantw. Sch. StGB DDR 1964, S. 11)

Dokumentation: Verantwortung und Schuld im neuen Strafgesetzbuch (StGB) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Gemeinschaftsarbeit: Prof. Dr. jur. habil. John Lekschas, Dr. phil. Wolfgang Loose, Prof. Dr. jur. Joachim Renneberg, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964 (Verantw. Sch. StGB DDR 1964, S. 1-148).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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