Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 7

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil VI, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/VI, Berlin 1985, Seite 7 (Sch.-Mat. VI MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/VI 1985, S. 7); ?- 7 - . VVS MfS 0022-462/85/VI * $ Bei der zuletzt genannten Kategorie der Strafgefangenen ist verstaerkt das Bestreben festzustellen, durch die Begehung von Staatsverbrechen in den Strafvollzugseinrichtungen, wie Terrorhandlungen, Staatsfeindliche Hetze, Landesverraeterische Agententaetigkeit bzw. durch Widerstandshandlungen mit Gewaltanwendungen, eine erneute Verurteilung herbeizufuehren, um nachfolgend als ?politische Haeftlinge" eine Entlassung in die BRD zu erreichen. Diese Zielsetzungen sind oftmals infolge des Wirkens der politisch-ideologischen Diversion des Feindes mit taetereiqenen Wunschvorstellunqen verbunden, wie mit der Absicht, sich gegen angemessene Bezahlung im Feindinteresse allseitig missbrauchen zu lassen, um so ein angenehmes, parasitaeres Leben fuehren zu koennen; eine angenehme ? Lebensfuehrung als Abenteurer bzw. im Dienste konterrevolutionaerer Kraefte zu froenen; fuer den Verrat am sozialistischen Staat eine grosszuegige Honorierung zu bekommen bzw. durch die Anrechnung der Gesamtstrafzeit als "politische Haft" eine moeglichst hohe finanzielle Unterstuetzung in Form von ?Haftentschaedigung" zu erhalten. Eine wesentliche Rolle im Rahmen der vielfaeltigen feind-- liehen Einfluesse zur Mobilisierung von Personen zu feind-lich-negativen Handlungen gegen die DDR spielt die eng im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalitaet durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzuebertritts mit spektakulaeren, gewaltsamen und terroristi- Z r - sehen Mitteln durch DDR-Buerger, der Gewaehrung von Straf- 6 freiheit fuer an Grenzsoldaten der DDR veruebte Verbrechen und anderes mehr, wird entsprechend den vorliegenden Erkenntnissen eine erhoehte Risikobereitschaft der Taeter bei der Begehung feindlicher Handlungen bewirkt. Deshalb gehen diese oftmals nach dem Motto ?Alles oder nichts" bei der Durchfuehrung ihrer Straftaten vor und versuchen auch unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges in aehnlicher Weise bestehende Zielsetzungen durchzusetzen. 000185 -;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 7 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 7) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 7 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 7)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung ein unabdingbares Erfordernis bei der Durchsetzung aller Vollzugshandlungen und Maßnahmen. Das ergibt sioh, wie bereits dargelegt, einmal daraus, daß die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse die Pflicht und das Recht, den Verhafteten Weisungen zu erteilen und deren Erfüllung durchzusetzen. Zusammenwirken der beteiligten Organe. Das Zusammenwirken zwischen dem Vollzugsorgan Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen zu treffen. Die Entscheidung ist aktenkundig zu dokumentieren. Verhafteten Ausländern können die in der lizenzierten oder vertriebenen Tageszeitungen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt werden. iC; Für den sauberen und ordentlichen Zustand der persönlichen Bekleidung Verhafteter sind die Mitarbeiter des operativen Vollzuges, Referat -Transport, verantwortlich.

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