Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 21

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil VI, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/VI, Berlin 1985, Seite 21 (Sch.-Mat. VI MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/VI 1985, S. 21); ?21 WS MfS O022-462/85/VI 000199 Organisationen hergestellt und diesen teilweise i m erheblichen Umfang Nachrichten uebermittelt. Auch die wegen Straftaten im Rahmen der politischen Uentergrund-taetigkeit Verhafteten hatten in der Regel Verbindungen zu feindlichen Dienststellen, Organisationen und Kraeften ?aufgenommen und diesen Informationen zugeleitet. Ausgehend vom Charakter ihrer Straftaten sind diese Verhaf-, feten grundsaetzlich als potentielle Taeter fuer feindliche Aktivitaeten im vorgenannten Sinne einzuordnen. Diese Berechtigung ergibt sich nicht nur aus operativ festgestellten Bekundungen gegenueber anderen Verhafteten, sondern vorrangig aus der Analyse des Verhaltens der Verhafteten nach erfolgter Entlassung in die BRD. 3. Auf der Grundlage bekannt gewordener Einzelfaelle, denen zufolge Verhaftete in der Sammlung von Informationen einschliesslich ihrer nachfolgenden Uebermittlung an Feind-. dienst st eilen eine relativ sichere Moeglichkeit unerkannten feindlichen Wirksamwerdens sehen bzw. in Verbindung damit eine spaetere Aufwertung als "politische Haeftlinge" oder finanzielle Verguetungen anstreben, muss auf einen groesseren latenten Kreis Verhafteter geschlossen werden, die sich in ihrem ? Handeln von diesen Aspekten leiten lassen. I N Die Schwierigkeiten zur Feststellung der konkreten Zielsetzung, mit der Verhaftete Informationen sammeln und des bereits erlangten Umfanges an Inf orrna t ionen resultieren vor allem aus dem methodischen Herangehen der Verhafteten unter Nutzung ihrer Erfahrungen zur Konspi-rierung und Tarnung der Feindtaetigkeit, dem in der Regel nur geringen Teil bekanntwerdender, von den Verhafteten erlangter bzw. ausgetauschter Informationen und aus der vorrangigen gedanklichen Speicherung gesammelter Informationen durch die Verhafteten.;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 21 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 21) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 21 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 21)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.

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