Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 13

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil VI, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/VI, Berlin 1985, Seite 13 (Sch.-Mat. VI MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/VI 1985, S. 13); ?13 000191 WS MfS oO22-462/85/VI Ordnungs- und Verhaltensregeln seitens der Verhafteten abhaengig. In Verbindung mit einer qualifizierten Realisierung der politisch-operativen Aufgaben durch die Mitarbeiter der Linie XIV sind deshalb den Verhafteten von vornherein Grenzen fuer den Grad und Umfang des Missbrauchs von Kommunikationsund Bewequnqsmoeqlichkeiten zu feindlichen Aktivitaeten gesetzt. Um jedoch-unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges feindlich wirksam werden zu koennen und damit verbundene Zielsetzungen zu erreichen, benoetigen die Verhafteten sowohl als Voraussetzung als auch Bestandteil ihres Vorgehens in der Regel konkrete, handlungsbezogene Kommunikations- und Bewegungsmoeglichkeiten. Beispielsweise sind die Informations-gewinnungsmoegiichkeiten der Verhafteten wesentlich vom Umfang der Kontakte zu anderen Personen abhaengig, provokativ-demonstratives Verhalten zur gleichzeitigen Aktivierung anderer Verhafteter setzt das Vorhandensein stabiler Verbindungen und Einflussmoeglichkeiten voraus, Vorbereitungen und Versuche von Fluchten erfordern detaillierte Kenntnisse ueber Regimeverhaeltnisse und anderes mehr. Wie durch eine festgenommene Person Bewegungsmoeglichkeiten fuer die Flucht in Verbindung mit einem Suizidversuch genutzt werden konnte, zeigt folgendes Beispiel: Am 23. 2. 1984 erfolgte die Rueckfuehrung des im sozialistischen Ausland festgenommenen DDR-Buergers W. mit einem Luftfahrzeug des MfS. Den eingesetzten Sicherungskraeften war bekannt, dass bei dem VV. Flucht- bzw. Suizid-f absichten bestehen. Waehrend der Rueckfuehrung im Luftfahrzeug waren keine Auffaelligkeiten im Verhalten des W. festzustellen. Nach der Landung in Berlin-Schoenefeld sollte der vorlaeufig Festgenommene in ein bereit stehen-des Oberfuehrungsfahrzeug gefuehrt werden. Beim Verlassen des Luftfahrzeuges riss sich der W. ploetzlich gewaltsam von den Sicherungskraeften los und stuerzte sich ueber die Gangway. Mit einem Bein prallte der W. auf die Radabdeckung der Gangway und danach mit der rechten, Gesichtshaelfte auf die Betondecke. Der W. war kurzzeitig bewusstlos.;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 13 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 13) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 13 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 13)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der straftatbezo genen Beweisführung vor und nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die in Verbindung mit rechtswidrigen Versuchen die Übe r-siedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.

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