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Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 3

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 3); ( - 3 - WS Mf S' 0022-462/85/VI 0. Einleitung \ Im Mittelpunkt dieses Vortrages stehen die Angriffe Verhafteter gegen den Untersuchungshaftvollzug im MfS. Das Wirksamwerden feindlicher Kräfte in den Untersuchungshaftanstalten des MfS wird von allem dadurch charakterisiert, daß es untrennbarer Bestandteil der gesamten Feindtätigkeit des Imperialismus ist. Das zeigt, sich insbesondere in der solchen Handlungen zugrundeliegenden feindlichen Motivation, Einstellungen und Haltungen, den angewandten Mitteln und Methoden sowie der hohen Risikobereitschaft Verhafteter z. B. bei.der Begehung von Fluchtversuchen, Geiselnahmen und anderen terroristischen Angriffen sowie politisch-operativ bedeutsamen Gewaltakten. Es ist davon auszugehen,daß die Mehrheit der verhafteten Personen, aber auch der verurteilten Straftäter, ihre feindliche politisch-ideologische Grundeinstellung nach erfolgter Inhaftierung nicht aufgeben, sich zum Teil nicht von der begangenen Straftat distanzieren und sich in einigen Fällen während der Untersuchungshaft der Haß der Verhafteten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung, die Schutz-, Sicherheits- und Dustizorgane der DDR noch verstä rkte. Darauf gilt es sich einzustellen, weil die Mitarbeiter der Linie XIV mit den Angriffen Verhafteter unmittelbar konfrontiert werden und derartige Handlungen vorbeugend verhindern, rechtzeitig erkennen und wirksam bekämpfen müssen. Dabei ist sowohl von den Erfahrungen der eigenen Untersuchungshaftanstalt als auch von den Erkenntnissen und verallge-meinerungsvvürdigen Schlußfolgerungen der gesamten Linie XIV auszugehen. Es ist vorrangig zu gewährleisten, daß Mitarbeiter aktuell und perspektivorientiert mit den wesentlichsten Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit zur erfolgreichen und operativ wirksamen Abwehr aller gegen den Untersuchungshaftvollzug gerichteten Handlungen und Aktivitäten feind- 000181;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 3)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 3)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

DerLeiterderHauptabteilungseineStellvertreterunddieLeiterderAbteilungenindenBezirksverwal-tungenVerwaltungenfürStaatssicherheithabenWeisungsrechtimRahmenderihneninderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftbzw,desStrafVollzugsgesetzes,AngehörigevonBetrieben,staatlichenOrganenundgesellschaftlichenOrganisationen,dieaufderGrundlagederZifferderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-desGeneralstaatsanwaltesderdesMinistersfürStaatssicherheitunddesMinisterdesInnernleistendieMitarbeiterderAbteilungeneinenwesentlichenBeitragzurLösungderAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederdienstlichenBestimmungenundunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagebedingungenständigeinehoheSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenundDienst-ObjektenzugewährleistenUnterBerücksichtigungdesThemasderDiplomarbeitwerdenausdieserHauptaufgabebesondersdieGesichtspunktedersicherenVerwahrungderInhaftlertenAusgehendvomCharakterundZweckdesUntersuchungshaft-Vollzugesbestehtwiebereitsteilweiseschondargelegt,dieHauptaufgabederLiniedarin,unterkonsequenterEinhaltungdersozialistischensetzliehkeiteinendenErfordernissendesjeweiligenStrafverfahrensentsprechendenpolitisch-operativenUntersuchungshaftVollzugdurchzuführen,insbesonderedurchdiesichereVerwahrungfeindlich-negativerKräfteundanderereinerStraftatdringendverdächtigerPersoneneinenwesentlichenBeitragzurLösungderAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederaufgabenbezogenendienstlichenBestimmungenundWeisungensowieunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagedieSicherheitundOrdnungwährenddesVollzugsprozessessowiegegenObjekteundEinrichtungenderAbteilunggerichtetenfeindlichenHandlungenderBeschuldigtenoderAngeklagtenundfeindlich-negativeAktivitätenandererPersonenvorbeugendzuverhindern,rechtzeitigzuerkennenundzubekämpfen.Dasbeziehtsich-auchaufdiepolitisch-operativenAbwehrarbeitinder.InseinemArtikelinderEinheitausBildungStaatssicherheit,führtederGenosseMiniDarausergibtsichfürihnHotwendigkeit,daßerdiepolitisch-operativeArbeitinseinemBereichvoraus-schauendsolenkt,daßsiedenstetssteigendenAnforderungenentspricht.

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