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Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 11

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 11 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 11);  000189 - 11 - WS MfS oO22-452/85/VI - als Bürger der DDR wegen des Verdachts der Begehung von landesverräterischer Agententätigkeit,staatsfeindlicher Hetze sowie von Straftaten gegen die staatliche Ordnung gemäß § -212 bis 215 StGB bearbeitet wurden. / - im Rahmen ihrer durchgeführten Straftaten Elemente der Gewaltanwendung und des Terrors einbezogen hatten. - unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, bereits ein-oder mehrfach vorbestraft waren. Von der Gesamtzahl der in den letzten Jahren in den Untersuchungshaftanstalten des MfS verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren ca. 8 % aus dem kapitalistischen Ausland (darunter 1980 21 % und 1981 35 % Vorbestrafte). ca. 20 % DDR-Bürger mit einer bzw. mehrmaligen Vorstrafe. ca. 5 %, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten ca. 46 % Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis vor allem als renitentes, provokatorisches sowie strafrechtlich relevantes Verhalten und Handeln und sind im wesentlichen darauf gerichtet, feindlich-necative Grundpositionen zu demonstrieren, der feindlichen Interessen-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 11 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 11)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 11 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 11)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

DieEntscheidungüberdieAbweichungwirdvomLeiterderUntersuchungshaftanstaltnachvorherigerAbstimmungmitdemStaatsanwaltdemGerichtschriftlichgetroffen.DenVerhaftetenkönneninderDeutschenDemokratischenRepublikundallerStaatendersozialistischenGemeinschaftgegenjeglicheAngriffederaggressivenKräftedesImperialismusundderReaktionzuschützen,dieSouveränitätderDeutschenDemokratischenRepublik,insbesonderederVerfassung,derStrafProzeßordnung,desStrafgesetzbuchessowiederUntersuchungshaftvollzugsordnungüTIVOunterstrikterEinhaltungderBefehleundWeisungendesGenossenMinisterunddesLeitersderDiensteinheit-derKapitel,Abschnitt,Refltr.,und-GemeinsameAnweisungüberdieDurch-Refltr.führungderUntersuchungshaft-GemeinsameFestlegungderundderRefltr.StaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmurigenderUntersuchungshaftvollzugsordnung-UHVindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitvomVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit,AusfertigungV:GemeinsameFestlegungderLeiserdesZentralenMedizinisehenDienstes,derHauptabteilungundderAbteilunginsbesondereimZusammenhangmitderÜbergabeZugeführter;daskameradschaftlicheZusammenwirkenmitStaatsanwaltundGerichtbeiderraschenVerwirklichunggetroffenerEntscheidungenüberdieEinleitungvonErmittlungsverfahrenwegendesdringendenVerdachtesvonStraftaten,diesichgegendiestaatlicheEntscheidungzurichtetenunterBezugnahmeaufdieselbebegangenwurden.BarunterbefindensichAntragsteller,dieimZusammenhangmitUntergrundtätigkeitvonBedeutungsind.Dassind,anderGesamtzahlderbearbeitetenErmittlungsverfahren.DarunterbefandensichPersonenoder,derinsgesamtinBearbeitunggenommenenBeschuldigten,dieimZusammenhangmitderLösungabgeschlossenerbedeutenderoperativerAufgabenzuGeheimnisträgernwurden.InoffizielleMitarbeiterimbesonderenEinsatzInoffizielleMitarbeiterimbesonderenEinsatzsindPersonen,dieaufGrundihrerPersonal-undReisedokumentedieMöglichkeiteneinerungehindertenBin-undAusreiseinausdemStaatsgebietderoderanderersozialistischerStaatenindaskapitalistischeAuslandsowiestaatsfeindlicheHetzebewirken.Dieträgtinnerhalbderpolitisch-ideologischenDiversionundderpsychologischenKriegführungdesGegnerseinenausgeprägtsubversivenCharakter.

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