Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 9

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 9 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 9); ? 000135 q Wo hvo o022 - 02/Jj/iJ. Verfassung dos Verhafte ton, die Uns taendo der Tatsusfuehren g und cor Fes triahme und aehnliches inforalen- wird. Vor allen Informationen .aus. dem. op.ersueyon.Prue.f.ungsdiadiun zum Fersoenlichkeitsbild der Festgenommenen , wie Suizidgefahr, Drogenabhaengigkeit,. Spezialkenntnisse, Mittaeter, Flucht- oder Verdunklungsgefehr, aggressives oder risikobereites .lesen, sowie ueber Reaktionen bei der Festnahme, wie Widerstandsletstung , Schussv/aff engebrauch , Fluch L*versuche , sind- dem Leiter der Untersucnungshafcanstalt in Interesse der vorbeugenden Verhinderung von Ueberraschungen im erforderlichen Umfang mitzuteilen. Er selbst hat darueber dir i erenziert unter oeaentung aer bs;ioeis,iaitung axies u r die operative Dienstdurchfuehrung notwendige Wissen an die Mitarbeiter der Untersuchungshafcanstalt weiterzugefaen , Darueber hinaus erlangt die Infornat.ionspflicht der am Strafverfahren beteiligten Organe - Untersuchungsorgan, Medizinischer Dienst, 3toatsanwait, Gericht - fuer den Leiter der Untersuchungshaftanstalt nicht nur zu Beginn des Ermittlungsverfahrens , sondern waehrend, der gesamten Dauer des Strafverfahrens weiter an Bedeutung. Die Forderung, dass dem Leiter, der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordemissen des jeweiligen Strafverfahrens fuer den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persoenlichen Verbindungen sowie Hinweise zur Person des Verhafteten und ueber von ihm ausgehende Gefahren, mitzuteilen sind, ist durch "Massnahmen der Leitungstaetigkeit weiter zu vervollkommnen . Das betrifft insbesondere den intensiven ge- Lgiuc- genseitigen Informationsaustausch zwischen den ten Organen, regelmaessige Beratungen ueber Stand und Probleme bei der Verwirklichung dieser Aufgabenstellung sowie den gesamten Komplex spezifischer politisch-operativer Massnahmen bei der Verwahrung, Sicherung und Betreuuna der Ver-hafteten, die durch das Untersuchungsorgan veranlasst werden;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 9 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 9) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 9 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 9)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sowie ihre Bürger negative Folgen hervorrufen. Zu den wichtigsten Erscheinungsformen des Mißbrauchs gehören Spionageangriffe gegen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Verbreitung subversiver Propaganda, die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bearbeitung der Feindtätigkeit. Sie ist abhängig von der sich aus den Sicherheitserfordernissen ergebenden politisch-operativen Aufgabenstellung vor allem im Schwerpunktbereich.

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