Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 50

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 50 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 50); - 50 - über dac Wo M f 3 irans p orte: Spruch abz Linie vs r keh r re ns d er Mi 3 oG22 - 1 r 2/o 1: der 3VT: 3 Poisdam wurde gleichzeitig mit der Abteilung-XIV des lifo die Kreisdiensts.eile Mittstock über den Verkeh rsunf al'l informier':, so daß bereits kurze Zeit, nachdem sich der Verkehrsunfall ereignet hatte, durch Mitarbeiter der Kreisdienststelle V/itfstock Hilfe bei der Sicherung der Unfalls teile und‘des Verhaftetentrans-portes geleistet werden konnte. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Tatsache, daß trotz der hohen Zahl gefahrener Kilometer bei Verhaftetenfransporten und der sich dabei ereigneten Verkehrsunfälle und GefährdungsSituationen kein Verhafteter verletzt wurde. Diese Aussage bezieht sich auf den Zeitraum 1978 - 193o. Des weiteren gelang es verhafteten Personen nicht, sich während des Transportes in die Untersuchungs-häftansfalten dem Strafverfahren durch Flucht, Suizid oder Selbstbeschädigung zu entziehen oder Deweismaterial zu beseitigen. Versuche dahingehend konnten rechtzeitig erkannt und konsequent unterbunden werden. Diese positive Bilanz ist vor allem auf die qualifizierte, operativ umsichtige-und zuverlässige Vorbereitung und Durchführung der Verhaftetentransporte , auf das rechtzeitige und richtige Reagieren auf politisch-operative Hinweise, auf das tschekistisch 'konsequente Handeln und Verhalten der Mitarbeiter und ihre Bereitschaft, die mit der Transporttätigkeit verbundenen hohen physischen und psychischen Belastungen zu ertragen, zurückzuführen. Auf der Grundlage dieser Ernebnisse sind v die tschekistischen Persönlichkeitseioenschaften, die ope-rativen Fähigkeiten und Fertigkeiten der Mitarbeiter der Referate Transport- und Prozeßsicherung, weiter aufgabenbezogen und planmäßig auszuprägen. Insbesondere politisch-operative Grundkenntnisse, Kenntnisse der politisch-operati- t V ' ven Lage und üer aktuellen Feindaktivitäten, die Befähigung. \;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 50 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 50) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 50 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 50)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft ist festgelegt, daß die Aufnahme des Brief- und Besucherverkehrs von der Genehmigung des Staatsanwaltes des Gerichtes abhängig ist.

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