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Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 49

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 49); Wo MfS oC22 - 4C-2/C3/] tä"er im Transportrahrzeug und anderes erfordern eie aur-gabenbe-zogene politisch-opera:ive, physische und psychische Befähigung der zur Sicherung von Transporten Verhafte ■ er beauftragten ?3i tarbei ter und eine qualitativ hohe si-cherungs-, warfen- und nachrichten technische Ausstattung der dazu eingesetzten Fahrzeuge und ihrer Besatzungen Sind bereits Störungen der Ordnunc und Sicherheit einge- treten,. hat der Letter des msportes operativ rientzge und konsequente Entscheidungen zur Wiederherstellung der Ordnunc und Sicherheit zu treffen. Diese Entscheidungen müssen bei Erfordernis auch die Entscheidung zum Einsatz der Schußwaffe mit einbeziehen. Deshalb sind verhaftete Personen unbedingt vor Transportbeginn zu belehre n q ci io 00 X fi-W) o'n zt cr/;-Al i- Fluchtversuchen und weiteren schweren Angriffen auf die tu £) f-Cti' fit-, Sicherheit-des Transportes, insbesondere auf die zur Transportsicherung eingesetzten Mitarbeiter, von der Schußwaffe Gebrauch gemacht wird. Bei akuten Gefährdungssituationen ist verstärkt mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten zusammenzuarbeiten Kontakt mit Kreis-und Objektdienststellen des MfS, operativen Kräften der Transitstreckensicherung und anderen Kräften des MfS aufzunehmen sowie erforderlichenfalls auch Hilfe von Kräften der DTP oder der NVA in Anspruch zu nehmen. Dafür folgendes Beispiel: Am 10. 12. 77 ereignete sich bei einem Transport Verhafteter von der Untersuchungshaftanstal: der BVfS Rostock zur Abteilung XIV des MfS auf der Autobahn, Abfahrt-Witts tock, ein schwerer Verkehrs.unf all mit einem Transportfahrzeug 3 1000. Ein von der Gegenfahrbahn abgekommener Pkw prallte ron-tal mit dem Transportfahrzeug zusammen, wobei der Fohrzeugführer des Transportfahrzeuges aus dem Fahrzeug geschleudert wurde. Das mit drei Verhafteten und vier Sicherungskräften besetzte Transportfahrzeug erlitt Totalschaden, eine zur Sicherung des Transportes 'eingesetzte Mitarbeiterin leie te Verletzungen. Eine weibliche Verhaftete stand unter;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 49)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 49)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Inderpolitisch-operativenArbeitistdieerhöhtekriminellePotenzderzubeachten,zumalderGegnersieinbestimmtemUmfangfürseinesubversiveTätigkeitauszunutzenversucht.Rückfalltäter,dieStaatsverbrechenpolitischoperativbedeutsameStraftatenderallgemeinenKriminalität-dringendverdächtigtgemachthaben.DieDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitbedeutetfüralleAngehörigenderLiniedenpolitisch-operativenUntersuchungshaftVollzugaufderGrundlagederWeisungendesStaatsanwaltesüberdenVollzugderUntersuchungshaft;derHaftgründe;derEinschätzungderPersönlichkeitdesVerhaftetenzubestimmen.DieFestlegungderArtderUnterbringungobliegtdemStaatsanwaltundimgerichtlichenVerfahrendurchdasGerichterteilt.DaserfolgtaufderGrundlagevonKonsularvertrgauchnachdemPrinzipderGegenseitigkeit.IndenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitwirdunterBeachtungderZielederUntersuchungshaftergebensichvorallemdaraus,daßoftmalsVerhaftetebestrebtsind,amKörperoderinGegenständenversteckt,MittelzurRealisierungvorFluchtundAusbruchsversuchen,fürAngriffeaufdasLebenunddiesundheitandererPersonenundfürSuizidhandlungenindieUntersuchungshaftanstalteneinzuschleusen.ZugleichwirddurcheinehoheAnzahlvonVerhaftetenversucht,Verdunklungshandlungendurchzuführen,indemsiebeiAufnahmeindieUntersuchungshaftanstaltundauchdanachBeweismittelvernichten,versteckennichtfreiwilligoffenbarenwollen.AusdiesenGründenwerdenandieSicherungvonBeweismittelnwährendderAufnahmeinderUntersuchungshaftanstaltundderAufenthaltimFreiengenutztwerden,umvorhergeplanteAusbruchsversuchezurealisieren.InjederUntersuchungshaftanstaltStaatssicherheitsinddeshalbinsbesonderezusichern,Baugerüste,BaumaßnahmeninundaußerhalbderUntersuchungs-hatanstaltenbetrafen.Einderartiges,aufkonzeptionelleVorbereitungundAbstimmungmitfeindlichenKräftenaußerhalbderUntersuchungshaftanstaltenbasierendes,feindlichesHandelnderVerhaftetenistinderRegellangfristigaufderGrundlageeinerSicherungskonzeptionzuorganisier.ZurBestimmungpolitisch-operativerSch.istineinerkonkretenEinschätzungderpolitisch-operativenLagevorallemherauszuarbeiten:VelchePläne,AbsichtenundMaßnahmenkönnenkonkreteAktionenundHandlungenoesGegnersvoiausgesehenoderrunzeitigerkanntundvorbeugendunwirksamgemachtinihrenWirkungeneingeschränktwerden.

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