Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 40

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 40 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 40); ? 000168 40 VVS.MfS o022 - 432/05/III Zur vorbeugenden Verhinderung des Aus- bzw. Einschlcusons unerlaubter Informationen und Gegenstaende Io ff in g: UntersuchunqsSia tonstalt werden Verh; rv * r r unci n:c;i dem persoenlichen Kontakt mit Jesuchern koerperlich durchsuci .oel dient auch der Sicherhoitsgrundsatz, dass Diesem der Begruessung und Verabschiedung der Besucher koerperliche Kontakte - ausser dem Haendedruck- - untersagt sind. Eine gesetzliche Grundlage, Besucher und die von diesen nitgefuhr-ten Taschen und andere Gepaeckstuecke zu kontrollieren und erforderlichenfalls zu durchsuchen, existiert gegenwaertig nur Verbindung mit dem VP-Gesetz. (Vgl. ? lg Abs. i in Verbindung mit ? 20 Abs. 2 VP-Gesetz) Um die mit persoenlichen Kontakten Verhafteter zu Personen ausserhalb der Unfer- iv verbundenen Gefahren wsitest- suchunoshaftanstalt? oblek gehend unwirksam zu machen,.sind Besuche Verhafteter mit Familienangehoerigen und nahes teilenden Personen sowie mit ?gesellschaftlichen Kraeften grundsaetzlich durch den fuer den Untersuchungsvorgang verantwortlichen Untersuchungsfuehrer und einen Mitarbeiter der Diensteinheit der Linie XIV zu sichern. Verletzungen dieses Prinzips,indem zum Beispiel nur ein Mitarbeiter den Besuch sichert, bergen unmittelbar die Gefahr der Begehung von Verdunklungshandlungen in sich. Das wird insbesondere dann der Pall sein, wenn der rixtarbei-ter durch bestimmte Umstaende kurzzeitig abgelenkt wird oder wenn nur ein Mitarbeiter der Linie XIV den Besuch aosichert, der aus Gruenden der Geheimhaltung keine Kenntnisse ueber das Ermittlungsverfahren besitzt. Sichert nur ein Mitcr-?heiter den Besuch ab, so erhoehen sich auch objektiv die Gefahren fuer die Ordnung und Sicherheit in der Untersucnungs-haftans talt. Die Sicherung der postalischen Verbindungen /srnai ce.er hat vor allem zu gewaehrleisten, dass keine uneriauoten Iniorma-tionen abfliessen und an andere Personen uebermittelt werden. Aus unerlaubten Infornationsuebernittlungen ergeben sicn in;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 40 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 40) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 40 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 40)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und ells und feindlich rsgUti sOrdnung renitent, provokatorisch in Erscheinung treten, und im Aufträge des Gegners oder aus eigener Motivation heraus Provokationen in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß die auf die Aus-, lieferung der fahnenflüchtigen Mörder besteht und diese Position bei allen Verhandlungen mit den Justizorganen der und von Berlin vertritt.

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