Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 35

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 35); ?- 35 - Wo MfS oOe22 - 4-52/35/III Len des MfS, einschliesslich auf den Fuehrungswegen Verhofte--er in De reich des Untersuchungsorgans , zu installieren. Der rorderung, dass in allen Bereichen der Unferouchungs-hsftsnstalf, in denen Verlief Le re, gevuehr L werden bzw. sich ausserhalb ihrer Verwahrraeume aufhalten (Stationen des Ver-wahrhauses, Treppenhaeuser, Flure des Bereiches Untersu-chungscrgan, Faune fuer?Aufnahne und Erkennungsdienst, Bereich medizinischer Dienst), sicher -funktionierende Alorn-anlaren vorhanden sein muessen, wird an optimalsten die nach den Ruehesiromprinzip arbeitende Reissleinenanlaoo gerecht. Sie hat sich in der Praxis sehr gut bewaehrt, weil bei Stoerungen der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchung haeftanstalt durch die Mitarbeiter der Untersuchungshaften- stalt unmittelbar an Ereignisort, ohne -Vage zuruecklegen zu muessen, sofort Alarm ausge loest werden kann. Aus diesen Grunde werden.in Untersuchungshaftvollzug des MfS drahtgebundene Notrufgeber ausser bei Uncersuchungsfuehrern des Untersuchungsorgans oder in Postentuermen und anderen Anlagen zur Sicherung des Aufenthaltes in Freien, abgelehnt. In bestimmten Abstaenden angebrachte Notrufgeber bieten keine sichere / Gewaehr, dass bei koerperlichen Angriffen ?-Verhafteter auf die Sicherungskraefte waehrend der Fuehrung, der Angegriffene in der Lage ist, Alarm auszuloesen. Die Betaetigung der Reisslei-ne ist dagegen selbst im Fallen moeglich. -o Die Alarmanlagen sind in allen Untersuchungsnaftanstalten des MfS schrittweise zu kombinieren mit elektro-technischen bzw. elektronischen Verrlegelungsanlagen der Schlosssysferne . technische Aufwand zur Installierung die-tems ist gerechtfertigt, weil die Praxis aftansfalten, in denen dieses Sicherungssystem bereits installiert ist, beweist, dass ein hoher Sicherheitskoeffizient erreicht wird. Fluchtversuche Verhafteter, selbst unter Beteiligung Verhafteter mehrerer Verwahr- Der umfangreich ses Sicherungss in Un :ers uchung;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 35) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 35)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Organisationen und Einrichtungen bei der vorbeugenden und offensiven der effektive Einsatz und die Anwendung aller politisch-operativen Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung stellen Verstöße gegen die Richtlinie dar. Sie führen früher oder später zu Erscheinungen der Dekonspiration und bergen die Gefahr der Verletzung bestimmter gesetzlicher Bestimmungen in sich.

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