Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 31

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 31 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 31); ?- 31 - W: ? r-if 3 o022 !- 3 2/ 3 5/1Z 2 strikt eingekeilten werden, wie insbesondere, dass i: bereich der Un tersuchunoshaf t ans teilt keine V/affen etrncen :nd keine Jaffcn. und Munition cclagert werden duerfen .-.na hoerige der Referate Sicherung und Kontrolle bein un.nlt fei-baren Siche runcis- und iConfrolldiens t in Vorwahrberoich ksi-ne Verwshrraunschluessel besitzen duerfen und in der Untersu- chunnshaftgnstalf mehrere Schieb- und Schlie-Bsvstens vorhanden sein muessen. Damit wird vorbeugend gewaehrleistet, dass Verhaftete bei taetlichen Angriffen auf Sicherungs- und Kon-trollkraefte und andere Personen der Untersuchungshaftanstai nicht in den Besitz von V/affen kommen, welche die mit dem taetlichen Angriff verbundenen Gefahren weiter potenzieren wuerden. Auch Angriffe auf Sicher.ungs- und Kon :rollkraef te mi; dem Ziel, in den Besitz von Verwahrraum- und anderen Schiues-sein der Untersuchungshaftanstalt zu kommen, um Mittaeter und andere Verhaftete zu befreien, weitere Ausbrueche zu eskalieren und anderes koennen dann im AnfangsStadium unterbunden werden, weil der bzw. die betreffenden Verhafteten nich in den Besitz von Schluesseln kommen, mittels derer sic Verhaftete anderer Verwahrraeume "befreien" koennen. Selbst wenn es einem Verhafteten gelaenge-, in den Besitz eines Verwahrraumschluessels zu kommen, wuerde er damit weitere Schlosssysteme, entsprechend der Sicherungsbereiche der Untersuchungs haf tanstaltwie zum Beispiel zwischen den Stationen des Verwahrbereiches, Verwahrbereich - Gebaeudeteil Untersuchungsorgan, Verwahrbereich - Hofbereich, Verwahrbereich -Verwaltungsteil der Untersuchungshaftanstaelt, nicht ueberwinden koennen. Gefahren fuer die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftans talt auszuschliessen bzw. maximal zu reduzieren, haben auch solche im Untersuchungshaf-Vollzug des MfS durchzusetzenden Sicherheitsgrundsaetze zum Ziel, wie Ve rwahrraum:ueren duerfen nur im Beisein eines zwei-ten Mitarbei :ers aufgeschlossen werden, Verwahrraeume duerfen niemals einzeln betreten werden, phvsisch-storks Toni on :o;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 31 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 31) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 31 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 31)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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