Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 25

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil III, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/III, Berlin 1985, Seite 25 (Sch.-Mat. III MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/III 1985, S. 25); ?- 25 - Wo M M -Cr* i I i o oQ22 422/ O r~ ** -r- 0 3/ J. i J. und Kontrolle sowie die Transport- und Vorfuehrkollektive der Linie XIV durch hohe .Vachsamkoeit, zielgerichtete Beobach cungsleistungen und eine personengebundene Sicherung Verhafteter, rechtzeitig suizidale Situationen erkannten und durch unsichtige und richtige Einleitung von SofortnaB-nahmen. Suizide verhinderten. Dazu zwei Beispiele: 1. Am 10. 2 OO ~Z *-* i neo rigen de \ r G i\ 6 T e r a tes dass si ch der Ve r !t ? JC na i s c u a v v en Mach a und diens t h 3 bende n r i \ r~ a i* a 1-3.05 Uhr, wurde durch einen :ete G. in Liegen an seinem dabei stoehnte. Auf --nge. t e 11 -u 10- uauc: /eisung des iratsieiters wurde der Verwahrraun durch zwei Angehoerige betreten und festgesteilt, daS sich G, einen drahtaermlichen Metallgegenstand in seinen Bauchnabel oestossen hatte. Durch den Leiter der.Abteiluna XIV wurde sofort der Leiter der BVfS informiert, der des Medizinischen Dienstes unve rzueglici die Uberfuenrunq d U 03 Ge- 1933 den tigK- ihn aufae- G. in eine nedi-zinische Einrichtung des staatlichen sundhei tsvvesens an ordnete, die gegen 15.30 Uhr erfolgte. Der operative Eingriff verlief komplikationslos. Aus dem Bauchnabel wurde ein ca. 15 cm langer .Draht entfernt, der sich als Klemmbuegel zur Halterung des Scherblattes des elektrischen Rasierapparates,.Marke "Sieger"T~ erwies. Der Verhaftete hatte am Morgen des IQ. troraslerer benutzt, den .Klemmbuegel entfernt, bogen und im Tagesverlauf fuer den Suizidversuch benutzt. Der Leiter, der Referatsleiter und die 3icherungs- und Kontrollkraef:e der Untersuchungshaftanstalt handelten weisungsgemaess, da sie nach Feststellung der Verhaltensbesonderheiten- des G. vorschriftsmaessig den Verwahrraun betraten, unmittelbar nach Erkennen des Suizidversuches die richtigen Sofortmassnahmen einleite ten und den Drahtgegenstand nicht aus dem Bauchnabelentfernten. 2. Am 23. 1933, gegen 19.20 Uhr wurde der Verhafte- in .die Untersuchungshaftanstalt aufgenommen. Mach der Unterbringung in dem Verwahr raum verhielt er sich unauffaellig. Bei der am 24. 4 33, um 5.10 Uhr, durchgefuehrten Sichtkontrolle lag der Verhaftete C. zugedeckt im. Bett und hinterliess beim Sicherungs- und Kontrollposten den Eindruck , als schliefe er, zumal er sich in unveraenderter Schlaf haltung wie bei den voran gegangenen 3 ich.tk entrollen befand, keit fort , e n s e t; nach t e seine kurzer Zei ont rollcaetig-verdaech ti.ee ! steten ken : zurueck und (Heckerruecken, roecheln) aus dem Harten Verwahrraum. Er begab sich sofort stellte bei der Sichtkontrolle fest, dass der Verhaftete in einer am Wandschrank befestiaten Schlinge aus weissen 3?~+ 5. .JOepft* 01-, M 4 ssirf;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 25 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 25) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 25 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 25)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

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