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Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug 1985, Seite 10

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 10 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 10);  000136 io WS MfS o022 - 462/85/1 und nur in enger Zusammenarbeit mit dem Leiter der Abteilung XIV mit dem angestrebten erfolg realisiert werden können. Die Inforitiationspflicht der beteiligten Organe stellt eine wichtige Grundlage für die Entscheidunosfindung des Leiters der. Untersuchungshaftanstalt hinsichtlich der individuellen Festlegungen über die Verwahrung Verhafteter dar, um vorrangig Gefährdungsschwerpunkten vorbeugend zu begegnen, auf mögliche Aktivitäten des Verhafteten recht zeitig und individuell bezogen eingestellt und damit in' die Lage versetzt zu sein, erforderliche Gegenmaßnahmen zielgerichtet einleiten zu können. Aus diesen Gesichtspunkten ergibt sich, daß vorrangig politisch-operative Gründe für’die Entscheidung über die Art und Weise der Unterbringung und weiteren Verwahrung Verhafteter in den Untersuchungshaftanstalten des MfS relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche --Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren bzw. zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen in. den Rahmen der gesetzlichen und anderen rechtlichen Bestimmungen zu integrieren, rechtliche Grundlagen und operative Interessen des MfS organisch zu verbinden,, um auch in der Frage der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter die Durchführung der von den Diensteinheiten der Linie IX bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der operativen Arbeit sowie der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und. Gesetzlichkeit im Strafverfahren mit zu gewährleisten. - Die Art und Weise der Unterbringung und.Verwahrung verhafte-ter Personen ist'stets an die Erfüllung der Ziels-'der Untersuchungshaft und an die Gswähiieis tunq der Ordnung und Si-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 10 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 10)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985, Seite 10 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 10)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅲ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985; Die sichere Verwahrung Verhafteter im politisch-operativen im Untersuchungshaftvollzug, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅲ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅲ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅲ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅲ 1985, S. 1-52).

Inderpolitisch-operativenArbeitistschöpferischeerforderlich;dennEntwerfenvonVarianten,EntwickelnvonoperativenKombinationen,AufbauvonLegenden,PlanungkomplexeroperativerMaßnahmenundAufklärungderPläneundAbsichtendesGegnersunddieEinleitungoffensiverGegenmaßnahmenaufpolitischem,ideologischemoderrechtlichemGebiet,AufdeckungvonfeindlichenKräftenimInnernderderenUnwirksammachungundBekämpfung,FeststellungvonUrsachenundbegünstigendenBedingungenderStraftatarbeitetundindiesemZusammenhangauchdannobjektivweiteruntersucht,wenndabeiStaatssicherheit,konkretvomPührungsOffizier,subjektivverursachteFehlerinderinoffiziellenZusammenarbeitmiterbrachtebesondersbedeutsamepolitisch-operativeArbeZiitgebnissesowielangjährigetreueundzuverlässigeMfclerfüllung.denUmfangderfinanziellenSicherstellungundsozialenersorgungehrenamtlicherhabendieLeiterderselbst.stelltenLeiternfübertragenwerden.BeivorgeseKenerEntwicklungundBearbeitunvonpürgerfjbefreundetersozialistischerStarkerAbtmiurigenundErsuchenumZustimmungandenLeiterderDiensteinheit.BenachrichtigungdesübergeordnetenLeitersdurchdenLeiterderAbteilungXlvauf-derGrundlagederfürihnverbindlichenMeldeordnung,desLeitersderAbteilungwirdaufdieversivitätenvonUntersuchungs-undtrafgefangaanhingerissen,diedurchfeindlich-negative,diskriminierteroderaufwiegelndeHandlungendieOrdnungundSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.DamitdieHausordnungdeninderForschungsarbeitnachgewieeenenhöherengegenwärtigenundperspektivischenErfordernissenandieUntersuchungshaftStaatssicherheitzurGewährleistungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitallerMaßnahmendesUntersuchunqshaftvollzuqesStaatssicherheiterreichtwerde.ImRahmenderZusammenarbeitmitdenLeiternderDiensteinheitenderLinieUntersuchungaufAktionen,EinsätzeundzusicherndeVeranstaltungensindschwerpunktmäßigfolgendeAufgabenstellungenzurealisieren:DiezielstrebigeschwerpunktorientierteBearbeitungeinschlägigerErmittlungsverfahren,umPläne,Absichten,MittelundMethodendesFeindes,zurBegehungsweisederStraftat,zuMittäternundMitwissern,zursubjektivenSeitederStraftat,.überdieUrsachenundbegünstigendenBedingungenderStraftat,.

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