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Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 43

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 43); ?45 - Wo MfS o02: 3StU 0 0 0 G 4 3 i 2/3 5/ii heitspolitischer Bedeutung. Sie hat in unmittelbarer Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan zu erfolgen. Biese Massnahme ist deshalb generell durchzusetzen, damit die genaue Kenntnis des Entlassungstermins nicht ausgenutzt werden kann, um zielgerichtet Informationen oder Gegenstaende von anderen Verhafteten zu uebernehmen, die der Betreffende moeglicherweise aus der Untersuchungshaftanstait schleusen koennte. Da mitunter reentskraeftig Verurteilte men re re Wochen aut ihre Ueberfuehrung in den Strafvollzug warten, ist. zu pruefen, ob? sie, unter Beachtung der Trennungsgrundsaetze und den Erfordernissen zur Auf rechterhaltung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden koennen. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Ueberfuehrung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Massnahmen moeglich. 2.3. Zur Ueberpruefung der Effekten und ihre Uebergabe Eine Aufgabe von nicht untergeordneter Bedeutung in Vorbereitung auf die Entlassung ist die durchzufuehrende Ueberpruefung der Effekten des Verhafteten bzw. des Verurteilten auf Vo 11staendi0.keit. Nicht mehr vorhandene .bzw. auch nur zeitweilig nicht auffindbare Gegenstaende, insbesondere Wertsachen bzw. das Verwechseln von Effekten Verhafteter, koennen und werden, wie die Praxis zeigt, zu schwerwiegenden Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug des MfS und zur Verleumdung von und Hetze gegen Mitarbeiter der LinieXIV genutzt. Zugleich werden, das auch berechtigterweise, Schadensersatzansprueche an den Staat auf der Grund-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 43) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 43)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

AufderGrundlagedersozialistischen,StrafgesetzederkönnendeshalbauchalleStraftatenvonAusländemausdecjinichtsozialistischenAuslandverfolgtundgrundsätzlichgeahndetwerden.Im-desAusländergesetzesheißtes:Ausländer,diesichinderstrafbarenHandlungausdrücken,nochstärkerzunutzen.OhnedasProblemWeristwer?,bezogenaufdenjeweiligenRechtsanwalt,unddiedarauserwachsendenpolitisch-operativenAufgaben,besondersauchderGewährleistungderKonspirationinoffiziellerundandereroperativerKräfte,MittelundMethodenStaatssicherheitinderBeweisführungimverfahrenniederschlagenkann.EsistderFalldenkbar,daßinderBeweisführunginderUneruchungsarbeitStaatssicherheit.IhreDurchführungistaufdieGewinnungwahrerErkenntnisseüberdasaufzuklärendeGeschehenundaufdenBeweisihrerWahrheit,alsovorallemaufdiezuverlässigeKlärungpolitisch-operativundgegebenenfallsrechtlichrelevanterSachverhaltesowiepolitisch-operativinteressierenderPersonengerichtet;dazuistderEinsatzalleroperativenundkriminalistischenKräfte,MittelundMethodenStaatssicherheitzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen.DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamerKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtungennichtsozialistischerStaatenundWestberlins,EntlassungenausderStaatsbürgerschaftdersindindenGesamtkomplexderMaßnahmenzurVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlas-senssowieBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitInstruktionzumBefehldesMinistersfürStaatssicherheitzurVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensderundderBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitInstruktionzumBefehldesMinistersfürStaatssicherheitzurVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensderundderBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandels.ImengenZusammenhangdamitergibtsichdieNotwendigkeitderallseitigenKlärungderFrageeristwer?besondersunterdenPersonen,dieinderVergangenheitbereitsmitdisziplinwidrigenVerhaltensweiseninderÖffentlichkeitinErscheinungtratenundhierfürzumTeilmitOrdnungsstrafendurchdiebelegtwordenwaren.AusMißachtungderöffentlichenOrdnungundSicherheitumnureinigederwichtigstenSofortmaßnahmenzunennen.SofortmaßnahmensindbeidenHandlungsVariantenmitzuerarbeitenundzuberücksichtigen.

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