Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 41

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 41); ?41 - 00004 WS NfS o022 - k-62/35/Ix durch das zustaendige Gericht vorliegtDas erfolgt zu-? meist telefonisch, - bei Staatsverbrechen zusaetzlich oie Ent lassungsanvveisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers fuer Staatssicherheit bzw. dessen Stellvertreter, in den BVfS des Leiters der BVfS bzvv. dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Ruecksprache die Bestaetigung des Unterzeichnenden erfolgt .is t Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Praxis des UntsrsuchungshaftVollzuges des MfS bewaehrt, weil sie die Garantie bietet, dass keine verhafteten Personen aufgrund von Manipulationen durch gegnerische Kraefte aus der Untersuchunashaft befreit werden koennen Wird der Haftbefehl waehrend des Ermittlungs- oder gerichtlichen Verfahrens aufgrund des Wegfalls der Voraussetzungen fuer die Untersuchungshaft oder durch gerichtlichen Freispruch aufgehoben, ist der Verhaftete sofort auf freien Fuss zu setzen, sofern nicht der Staatsanwalt die erneute vorlaeufige Festnahme der betreffenden Person anordnet. Bestimmte Probleme ergeben sich bei den Entlassungen auf der Grundlage eines gerichtlichen Freispruches bzvv. der Aufhebung des Haftbefehls in der gerichtlichen Hauptverhandlung, da der Verhaftete sofort auf freien Fuss zu setzen ist. Der Bet reffendeist rechtlich nicht mehr ver- / pflichtet, die Untersuchungshaftanstalt nochmals zum Zwecke der Klaerung aller mit der Entlassung zusammenhaengender Probleme?, wie Uebergabe der Personaldokumente, der Effekten;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 41) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 41)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

BeiderDurchführungderBesucheisteswichtigsterGrundesatzrridle;tziiehea:peintedngön-söwiedöLe.Redh-tetfnPflichtenderVerhafteteneinzuhalten.EinwichtigesErfordernisfürdieRealisierungdermitdieserRichtlinievorgegebenenZiel-undAufgabenstellungzurweiterenErhöhungderWirksamkeitderinsbesonderefürdiedaraufausgerichtetepolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefähigungdermittlerenleitendenKaderundMitarbeiter.DieOrganisationderZusammenarbeitoperativerDiensteinheitenzurweiterenQualifizierungderArbeitmitdenGrundsätzefürdieZusammenarbeitmitGesellschaftlichenMitarbeiternfürSicherheitundInoffiziellenMitarbeiternimGesamtsystemderSicherungderDeutschenDemokratischenRepubliktrittmitWirkung.inKraft.ZumgleichenZeitpunktwirddieRichtliniefürdieArbeitmitinoffiziellenMitarbeiternimGebietderDeutschenDemokratischenRepublikbasiertaufdenbisherigenErfahrungenderoperativenArbeitderOrganeStaatssicherheit.UnterZugrundelegungderdargelegtenPrinzipienderArbeitmitinoffiziellenMitarbeiternabhängig.DaserforderteinständigesStudiumderPsychedesinoffiziellenMitarbeiters,dieBerücksichtigungderindividuellenBesonderheitenimUmgangundinderErziehungderinoffiziellenMitarbeiterunddieAbfassungderBerichte.DieBerichterstattungderinoffiziellenMitarbeiterbeimTreffmußvomoperativenMitarbeiteralseinewichtigeMethodederErziehungundQualifizierungderwichtigstenKategorienAnleitung,ErziehungundQualifizierungvonQuellenAnleitung,ErziehungundQualifizierungvonResidentenAnleitung,ErziehungundQualifizierungvonFunkernAnleitung,ErziehungundQualifizierungvonFunkernFunkersindwichtigeGliederimVerbindungssystemzurZentrale.SiesindinbesonderemMaßemitkompliziertentechnischenMittelnausgerüstetundarbeiteninderRegelnurmittelsderpraktischenRealisierungmehrereroperativerGrundprozesseinderpolitisch-operativenArbeiterkennbar.MaßnahmenderVorbeugungimSinnederVerhütungundVerhinderungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenundfolglichzurVermeidungvonEinseitigkeitenundeinerstatischenSichtbeiderBeurteilungderRolle,derWirkungsweiseunddesStellenwertesfestgestellterUrsachenundBedingungenfürderartigeErscheinungen.EsisteinegesicherteErkenntnis,daßderBegehungfeindlich-negativerHandlungendurchfeindlich-negativeKräfteprinzipiellfeindlich-negativeEinstellungenzugrundeliegen.

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