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Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 28

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 28 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 28); ?BSiU 28 - WS MfS o022 000028 iss2/85/ ir Dieser Empfehlung wird im Untersuchungshaftvollzug des MfS in vorbildlicher Weise entsprochen* So ist seit 1980 weisungsmaessig gefordert (Vgl* Pkt, IV, Zifff 3, Abs. 3 Gemeinsame Anweisung), dass der Verhaftete unverzueglich d= n Arzt zur medizinischen Untersuchung vorzustellen ist und weibliche Verhaftete zusaetzlich gynaekologisch zu untersuchen sind. Die erforderlichen Massnahmen zur Durchsetzung dies gelungen sind durch den ZMD und die Medizinischen der BVfS in eigener Verantwortung sicherzustellen, er Re- . Diene te um all p gesetzlich notwendigen Massnahmen im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie XIV, Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie IX, aerztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfuegung stehenden Zeit grundsaetzlich bis maximal am darauffolgendenTag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Massnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, dass der Beschuldigte waehrend dieser Zeit auch ein Recht auf Ruhe und Schlaf hat, das nicht auf ein Minimum reduziert werden darf, sondern in etwa eine zusammenhaengende Zeit von 6 bis 8 Stunden umfassen muss ! Die bereits in der Praxis realisierte zusaetzliche gynaekologische Untersuchung weiblicher Verhafteter dient vorrangig der Schwangerschaftsfeststellung Wird bei einer Verhafteten eine Schwangerschaft festgestellt, hat sie nicht nur Anspruch auf aerztliche und gesundheitsfoerdernde 3e-treuungsmassnahmen (zum Beispiel regelmaessige aerztliche Un-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 28 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 28)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 28 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 28)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

DieDiensteinheitenderLiniesinTleÄDschnittderAr-beitbegründet,zumeinenstaatlichesVollzugsorganzurDurchfüh-rungdesVollzugesderUntersuchungshaftundzumanderenpolitischoperativeDiensteinheitStaatssicherheit.InVerwirklichungihrerVerantwortungfürdieDurchführungdesUntersuchungshaftvollzugesarbeitendieDiensteinheitenderLinieengmitpolitisch-operativenLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzusammen.BesondersintensivistdieZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLinieundsimZusammenwirkenmitdenverantwortlichenKräftenderDeutsehenVolkspolizeiundderZollverwaltungderDDR;qualifiziertepolitisch-operativeAbwehrarbeitinEinrichtungenaufdenTransitwegenzurKlärungderFrageWeristwer?führtenobjektivdazu,daßsichdieZahlderoperativnotwendigenErmittlungenindenletztenJahrenbedeutenderhöhteundgleichzeitigdieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonSachverständigenuntersicherheitspolitischenErfordernissenKlarheitüberdieFrageWeristwer?wurdeninguterQualitäterfüllt.ZurUnterstützungcorpolitisch-operativenAufklarungs-undAb-wehrarbeitandererDiensteinneitenStaatssicherheitwurden.,üoer,AuskunftsersuchenzuPersonenozwsännen-hängenausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismus,darunterUnterlagenderGestapo,vonundPolizeiformationenundSondergerichtenzusichtenundMikrodokumentenfilmaufnahmenfürdieErweiterungderAuskunftsbasisStaatssicherheitzubeschaffen.

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