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Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 23

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 23 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 23);  - - VV5 Mf3 o022 fi n n n o o \j ij J Ü rC t* 452/3 VH hexten, die aushilfsweise zum Einsatz gelangen, verfügen in der Regel nicht über die für diese verantwortungsvolle Aufgabe erforderliche Befähigung, zum Teil auch nicht immer über die. notwendige operative Einstellung Es sind in allen Diensteinheiten der Linie XIV die mit der Körper-durchs'uchung angestrebten Zielstellungen mit optimalen Ergebnissen zu erreichen ' Im folgenden soll, zu einigen werden, die im Zusammenhang m suchung zu beachten sind bzw. nung bedürfen Problemen Stellung genommen it der Körper- und Sachdureh-einer 'weiteren Vervolikomm- Es ist eine ten anderer Maßnahme am gesicherte Erkenntnis, daß auch in Kaftanstal-Staaten die Körperdurchsuchung als generelle Beginn der Aufnahme des Verhafteten durchge- führt wird. Sie ist in entsprechenden Gesetzen oder ande- ren rechtsverbindlichen Dokumenten verschiedener Staaten geregelt. So zum Beispiel in der UdSSR, CSSR, in Schweden und der BRD.1 ♦ 1 - "Personen, die inhaftiert werden, werden durchsucht, daktyloskopiert und fotografiert." (Artikel 7, Gesetz über die.Untersuchungshaft der UdSSR) - "Unter den im § 32 Abs. 3. der StPO angeführten Bedingungen wird bei dem Beschuldigten eine Körperdurchsuchung durchgeführt. Die Körperdurchsuchung, wie auch die Bewachung dabei, wird von Personen gleichen Geschlechts durchgeführt." (§ 15 Abs, 1 Untersuchungs- haftvollzugsordnung der CSSR) - "Der Verhaftete muß spätestens bei Eintreffen im Arresr durchsucht werden. Dabei ist alle Rücksicht zu beachten, die entsprechend den Umständen erforderlich ist. Mach Möglichkeit sollen Zeugen anwesend sein, Geld, 'Wertsachen, Legitimationen und solche Gegenstände, die Ordnung und Sicherheit gefährden, sind dem Verhafteten abzunehmen und gesondert auf zu bewahren-." (§ 3, Gesetz über die Behandlung Verhafteter und Festgenommener des Königreiches Schweden ,) - Sex oer nutnahnie weraen cxe Gerangenen uno ihre La c h e n s o r g i a x t x g c u t c n s u c n c Gefangener dürfen nur* lieber Gefangener nur fühl ist zu schonen." zugsOrdnung der BRD) . Bei der Durchsuchung männlicher Männer, bei der Durchsuchung weih- , Frauen anwesend sein. Das Schamge-(Nr. 51, Untersuchungshaftvoll-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 23 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 23) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 23 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 23)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und damit zugleich die - im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuch normierten Subjektanforderungen und - die in den sibjektiven Voraussetzungen der konkreten Strafrechtsnorm enthaltenen Anforderungen. Das sind vor allem die Möglichkeiten der Täterfotografie, der Daktyloskopie, der Dokumentenuntersuchung, des Schriftenvergleichs, der Auswertung von Tätowierungen und anderen besonderen Merkmalen am Körper, der Blutgruppenbestimmung und der Zahnstatusauswertung.

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