Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 20

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil II, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/II, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. II MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/II 1985, S. 20); ?r 20 - Die Verantwortung, die die Mit arbeiten fuer die gruendliche Koerperdurchsuchung tragen, soll an folgenden Beispiel verdeutlicht werden: Bei der Koerperdurchs.u-chung einer im sozialistischen Ausland wegen des dringenden Verdachts des Versuchs des ungesetzlichen Grenzuebertritts durch Nichtrueckkehr festgenommenen vveibli-? chen Person wurde ein Kassiber gefunden, der an ihren Mittaeter gerichtet war Der Mittaeter wurde in gleichen Transport in die DDR zurueckgefuehrt. Der Kassiber beinhaltete eine detaillierte Alibiabsprache fuer einen Raubmord, den beide zuvor gemeinschaftlich handelnd, in Berlin begangen hatten* Infolge des AuffIndens des Kassibers konnte der Raubmord in kuerzester Frist aufgeklaert werden. In der Untersuchung wurde bekannt, dass sich die Verhaftete in einer Untersuchungshaftanstalt des sozialistischen Auslands illegal Papier und Schreibgeraet beschaffte und den Kassiber anfertigte. Bei ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaftanstait und Uebergabe an die Ueberfuehrungskraefte des MfS wurde sie nicht gruendlich durchsucht und infolge dessen konnte der Kassiber nicht sichergestellt werden, 3ia hoffte, in einem guenstigen Augenblick ihrem Mittaeter diesen Kassiber unbemerkt uebergeben zu koennen. Auch der Durchsuchung der Sachen einer verhafteten Person f liegen bedeutende Sicherheitserfordernisse zugrunde, da entsprechend der materiellen Beschaffenheit der Kleidung Verhafteter, mitgefuehrter Taschen, Koffer, weiterer Reiseausruestungen, Fahrzeuge und vieles andere mehr, die Moeglichkeiten des Einsatzes von Containern und zum Verstecken von Gegenstaenden und Mitteln, die sich gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt richten oder die von materiellem Beweiswert sind, um ein Vielfaches groesser ist, als?bei der Nutzung natuerlicher -Moeglichkeiten am menschlichen Koerper. Gleichzeitig wird damit die Verantwortung und die Kompliziertheit, die mit der Realisierung dieser spezifischen Aufgabenstellung verbunden ist, deutlich. Die Auswirkungen;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 20) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 20)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit mit Initiative, Entschlossenheit und vorbildlicher Einsatzbereitschaft Gefahren und Störungen jederzeit abzuwenden und seinen Postenbereich zu verteidigen; sich die besten politisch-operativen Kenntnisse, Erfahrungen und Methoden des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft enthaltenen Normierungen liegen die völkerrechtlichen Erfordernisse nicht beachtet werden und dem Subjektivismus Tür und Tor geöffnet würde.

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