Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Seite 20

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 20); r 20 - Die Verantwortung, die die Mit arbeiten für die gründliche Körperdurchsuchung tragen, soll an folgenden Beispiel verdeutlicht werden: Bei der Körperdurchs.u-chung einer im sozialistischen Ausland wegen des dringenden Verdachts des 'Versuchs des ungesetzlichen Grenzübertritts durch Nichtrückkehr festgenommenen vveibli-’ chen Person wurde ein Kassiber gefunden, der an ihren Mittäter gerichtet war Der Mittäter wurde in gleichen Transport in die DDR zurückgeführt. Der Kassiber beinhaltete eine detaillierte Alibiabsprache für einen Raubmord, den beide zuvor gemeinschaftlich handelnd, in Berlin begangen hatten* Infolge des AuffIndens des Kassibers konnte der Raubmord in kürzester Frist aufgeklärt werden. In der Untersuchung wurde bekannt, daß sich die Verhaftete in einer Untersuchungshaftanstalt des sozialistischen Auslands illegal Papier und Schreibgerät beschaffte und den Kas'siber anfertigte. Bei ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaftanstait und Übergabe an die Überführungskräfte des MfS wurde sie nicht gründlich durchsucht und infolge dessen konnte der Kassiber nicht sichergestellt werden, 3ia hoffte, in einem günstigen Augenblick ihrem Mittäter diesen Kassiber unbemerkt übergeben zu können. Auch der Durchsuchung der Sachen einer verhafteten Person f liegen bedeutende Sicherheitserfordernisse zugrunde, da entsprechend der materiellen Beschaffenheit der Kleidung Verhafteter, mitgeführter Taschen, Koffer, weiterer Reiseausrüstungen, Fahrzeuge und vieles andere mehr, die Möglichkeiten des Einsatzes von Containern und zum Verstecken von Gegenständen und Mitteln, die sich gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt richten oder die von materiellem Beweiswert sind, um ein Vielfaches größer ist, als’bei der Nutzung natürlicher -Möglichkeiten am menschlichen Körper. Gleichzeitig wird damit die Verantwortung und die Kompliziertheit, die mit der Realisierung dieser spezifischen Aufgabenstellung verbunden ist, deutlich. Die Auswirkungen;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 20) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985, Seite 20 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 20)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅱ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985; Das Aufnahme- und das Entlassungsverfahren im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅱ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅱ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅱ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅱ 1985, S. 1-48).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der jeweiligen Abteilung auf der Grundlage objektiver Kriterien. Er handelt in Übereinstimmung mit dem aufsichtsführ enden Staatsanwalt und realisiert die dafür erforderlichen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Bauablauf ergeben, sind von den Leitern der Kreis- und Objektdienststellsn rechtzeitig und gründlich zu pinnen, zu organisieren und wirksam durchzusetzen.

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