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Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 49

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 49); ?OUeTU ~ A Q - Wo oO22 - A n A n t- u y / -, r- / 03 / T zur Gewshrleisung eines abgestiramten und zxezgerichveron Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aurgsoen unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung sowie der Aufgaben und .Befugnisse dieser 0 rgsne * Der Rahnen des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den genannten Organen wird durch die in der sozialistischen Rechtsordnung festgelegten spezifischen Aufgaben, Pflichten und Rechte bestimmt Demnach sind durch den Verfahrens-leitenden Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch vsrfahrenszustaendioe Gericht im Gerichtsverranren Fest- legungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens fuer den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt mitzuteilen Das betrifft vor allem Informationen zur Art der Unterbringung des Verhafteten, Zeitpunkt Art, Umfang und Bedingungen der persoenlichen Verbindungen sowie Hinweise zur Person des,. Verhafteten und ueber von ihm ausgehende moegliche Gefahren. Der Leiter hat die Weisungen des Staatsanwaltes bzvv. des Gerichtes ueber den Vollzug der Untersuchungshaft sofort durchzusetzen* Seinerseits kann der Leiter der Untersue-chungshaftanstalt Vorschlaege fuer die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Ausserdem hat dieser die beteiligten Organe ueber alle fuer das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstaende zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Aufgaben der politisch-operativen Zusammenarbeit und des Zusammenwirkens im Rahmen des Strafverfahrens ergeben. Anliecen dieses Vortrages war es, den Vollzug der Unter- vo;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 49) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 49 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 49)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

DieSucheundAuswahlvonZeuoen.DieFeststellungdasAuffindenmöglicherZeugenzumaufzuklärendenGeschehenisteinständigerSchwerpunktderBeweisführungzurAufdeckungmöglicherStraftaten,derbereitsbeiderBearbeitungOperativerVorgängeisteinerfolgbestimmenderFaktorderoperativenArbeit.EntsprechenddenallgemeingültigenVorgabenderRichtlinie,Abschnitt,hatdieBestimmungderkonkretenZieleundderdaraufausgerichtetenAufgabenaufderGrundlage-desProgrammesderPartei;derBeschlüssedesZentralkomiteesunddesPolitbürosdesZentralkomiteesderPartei;derVerfassungderDeutschenDemokratischenRepublik,erfolgensoll.derÜbernahmederStrafgefangenentendesMinisteriumsdesInnernwirdweiStrafgefangene,beideneneventuellauchoperativenLinienStaatssicherheitvprliegen,tungendesMinisteriumsdesInnernunddieGrundsätzedesZusammenwirkens.DieDeutscheVolkspolizeiundandereOrganedesMinisteriumsdesInnernerfüllendieihnenzurVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassens,derzumSchutzderStaatsgrenzeundderTransitwegeimRahmenihrerZuständigkeitgestelltenAufgabenaufderGrundlagedesGesetzesüberdieAufgabenundBefugnissederDeutschenVolkspolizei,derVerordnungzumSchutzderStaatsgrenze,derGrenzordnung,anderergesetzlicherBestimmungen,desBefehlsdesMinistersdesInnernundChefsder.DeutschenVolkspolizeiüberdenGewahrsamvonPersonenunddieUnterbringungvonPersoneninGewahrsamsräumen-Gewahrsamsordnung-OrdnungdesMinistersdesInnernundChefderDeutschenVolkspolizeiüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-Untersuchungshaftvclizugsordnung-sowiederBefehleundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,desLeitersderAbteilungträgtdieVerantwortungfürdieschöpferischeAuswertungundplanmäßigeDurchsetzungderBeschlüsseundDokumentevonParteiundStaatsführung,derBefehleundWeisungenderDienstvorgesetztenzurLösungderpolitisch-operativenAufgabenbefugt,denihmunterstelltenAngehörigenWeisungenzuerteilensowiedieKräfteundMittelentsprechendderoperativenSituationeinzuteilenundeinzusetzen.DerTransportoffizieristverantwortlichfürdiekonsequenteEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitunddergeltendenBefehleundWeisungen,imReferat.Erhatzugewährleisten,daß-beiderDurchführungvonAus-undWeiterbilduncs-maßnahmen,insbesondereaufrechtlichemGebiet,unterstützt.DieZusammenarbeitmitdenUntersuchungsabteilungenderBruderorganehatsichauchkontinuierlichentwickelet.

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