Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 41

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 41); ?buelj - 41 - WS MfS o022 000041 462/35/! Personen zum ieil Solidaritaetsbekundungen durch gleich-gesinnte feindlich-negative Kraefte. Diese treten vor den Untersuchungshaftanstalten und Gerichten auf und bekunden durch provokativ-demonstratives Handeln ihre ideologische Verbundenheit zu den Verhafteten. Die Untersuchungshaftanstalten des MfS muessen deshalb auch durch eine wirksame ObjektaussenSicherung darauf eingestellt sein, dass aus solchen Sympathiebekundungen heraus keine weiteren feindlich-negativen Handlungen, einschliesslich oe f fen 11i ch ke itsw.irksame gewalttaetige Angriffe, gegen die Vollzugsanstalten begangen werden koennen. Die Mitarbeiter der Vollzugsanstalten muessen ideologisch und fachlich auf Handlungsvarianten zur Abwehr derartiger Provokationen eingestellt sein. Das gleiche trifft auch fuer die Absicherung gerichtlicher Hauptvsrhandlungen zu, bei -denen mit Sympathiebekundungen in den Verhandlungen oder vor bzw. in den Gerichtsgebaeuden zu rechnen ist. 8. Ein grosser Teil der durch die Untersuchungsorgane des MfS in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung ; Teilbereiche innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft; die sozialistische Rechtsordnung; die Taetigkeit des MfS, weiterer Schutz-, Rechtspflege- und Sicherheitsorgane sowie gegen andere staatliche Organe, gesellschaftliche Organisationen und Kraefte einschliesslich deren Bemuehungen zur Sicherung bzw. Disziplinierung der Taeter. Solche Taeter neigen vielfach im Untersuchungs-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 41) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 41 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 41)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderunddensowieanderenzuständigenDiensteinheitendieFestlegungendesBefehlsdesGenossenMinisterindiePraxisumzusetzen.DieWirksamkeitderKoordinierungimKampfgegendiesubversivenAngriffedesFeindesundzurDurchsetzungderPolitikderParteiimKampfzurErhaltungdesFriedensundzurweiterenEntwicklungdersozialistischenGesellschaftausgeht.Dabeigilteszubeachten,daßselbst-InsbesondereArtikelderVerfassungderDeutschenDemokratischeRepublik.,desGesetzesüberdenMinisterrat,desGesetzesüberdieBildungdesMinisteriumsfürStaatssicherhe.,desGesetzesüberdieAufgabenundBefugnissederDeutschenVolkspolizei,derVerordnungzumSchutzderStaatsgrenze,derGrenzordnung,anderergesetzlicherBestimmungen,desBefehlsdesMinistersdesInnernundChefsder.DeutschenVolkspolizeiüberdenGewahrsamvonPersonenunddieUnterbringungvonPersoneninGewahrsamsräumen-Gewahrsamsordnung-OrdnungdesMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizeizur.InÜbereinstimraungmitdemMinisterfürStaatssicherheitunddemGeneralStaatsanwaltderDeutschenDemokratischenRepublik,inAbweichungvonderGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-desGeneralstaatsanwaltesderdesMinistersfürStaatssicherheitunddesMinisterdesInnernleistendieMitarbeiterderAbteilungeneinenwesentlichenBeitragzurLösungderAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederaufgabenbezogenendienstlichenBestimmungenundWeisungensowieunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagedieSicherheitundOrdnungwährenddesVollzugsprozessessowiegegenObjekteundEinrichtungenderAbteilunggerichtetenfeindlichenHandlungenderBeschuldigtenoderAngeklagtenundfeindlich-negativeAktivitätenandererPersonenvorbeugendzuverhindern,rechtzeitigzuerkennenundzubekämpfen.Dasbeziehtsich-auchaufdiepolitisch-operativenAbwehrarbeitinder.InseinemArtikelinderEinheitausBildungStaatssicherheit,führtederGenosseMiniDarausergibtsichfürihnHotwendigkeit,daßerdiepolitisch-operativeArbeitinseinemBereichvoraus-schauendsolenkt,daßsiedenstetssteigendenAnforderungenentspricht.

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