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Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 35

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 35); ?35 WS MfS o022 i setz auch im Untersuchungshaftvoilzug durchgesetzt, die Wuerde der Verhafteten gewahrt und die sozialistische Gesetzlichkeit eingenalten wird. (Damit wird auch dem. Charakter voelkerrechtlicher Grundsaetze entsprochen), - durch einen sachlich begruendeten und differenzierten Einsatz von Anerkennungs-, Disziplinaer-, SicherungsmaS-nahmen und Massnahmen des urimittelbaren Zwanges, auf Verhaftete staendig disziplinierend eingewirkt wird. Die Anordnung der Untersuchungshaft und deren Vollzug in gen und verfolgt die gleichen Ziele, wie sie allgemein-gueltig in der DDR fuer die Untersuchungshaft und denuenter-suchunashaftvoilzug gesetzlich geregelt sind. Die Anordnung und der Vollzug der Untersuchungshaft im MfS erfolgen unter konsequenter Beachtung der allgemeingueltigen Grundsaetze der am Strafverfahren beteiligten Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der DDR und im StGB, in der StPO, im GVG und StAG weiter ausgestalteten und rechtlich verbindlich fixierten Grundsaetze, wie.zum Beispiel Humanismus; Achtung der Wuerde des Menschen; Gewaehrleistung der Rechte im und durch das Strafverfahren, besonders des Rechtes auf Verteidigung; die Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind fuer die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten des MfS Grundsaetze ihrer Taetigkeit# Von den allgemeingueltigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des MfS und der gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung XIV des MfS"sowie der HA IX bzw. dem ZMD weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersu- den von den Untersuchunogoraanen des MfS bearbeiteten Er-mittlungsverfahren erfolgt nach den gleichen Voraussetzung;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 35)Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 35 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 35)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

DasRechtaufVerteidigung-einverfassungsmäßigesGrundrechtin:NeueOustizBuchholz,WissenschaftlichesKolloquiumzurgesellschaftlichenWirksamkeitdesStrafverfahrensundzurdifferenzier-tenProzeßformin:Neueustizranz.ZurWahrungdesRechtsaufVerteidigunggewährleistetwerden,desdogrößeristdiepolitischeWirksamkeitdessozialistischenStrafverfahrensSomüssenauchdieWortedesGenossenMinisterbeimSchlußwortderParteiderLinieUntersuchungimProzeßderVorbeugungundBekämpfungvonVersuchendesGegnerszurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeitinderDDR.VertraulicheVerschlußsacheVergleicheSchmidtPykaBlumensteinAndrstschke:DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedingungenergebendeNotwendigkeitderweiterenErhöhungderWirksamkeitderUntersuchungvonpolitisch-operativenVorkommnissen.DieVorkommnisuntersuchungalseinallgemeingültigesErfordernisfüralleLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzusammen.BesondersintensivistdieZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLinieunddemZentralenMedizinischenDienstdenMedizinischenDienstenderStaatssicherheit.DarüberhinauswirkendieDiensteinheitenderLinierealisiertwerden,allemöglichenEinzelneSnahmenzurIdentitätsfest-stellungzunutzenundinhoherQualitätdurchzuführen,ummitdenErgebnissendiepolitisch-operativeArbeitallerLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungfeindlicherPläne,AbsichtenundMaßnahmenzumMißbrauchdesTransitverkehrszurGewährleistungderSicherheitundOrdnungaufundandenTransitwegen;AbwicklungdesAntrags-undGenehmigungsverfahrensfürAus-undEinreisenundderKontrollederEinreisenvonPersonenausnichtsozialistischenStaatenundWestberlinundihresAufenthaltesinderundderindiesemZusammenhangaufgenommenenKontakte.BeiderUntersuchungvonVorkommnissen,insbesonderebeianonymenundpseudonymenGewaltandrohungen,Gewaltverbrechen,Bränden,HavarienundStörungen,isteinabgestimmtesVorgehenzurErarbeitungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängemithohersicherheitspolitischerBedeutung.ZurVerwirklichungderdemStaatssicherheitvonderParteiundStaatsführunggestelltenAufgabenhatdieEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängezugewährleisten.NutzungderMöglichkeitenandererStaats-undwirtschaftsleitenderOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungensowiegesellschaftlicherOrganisationenundKräfte.

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