Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 3

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 3); ?WS MfS o022 ~ 426/85/1 * 00 000 Das vorliegende Lehrmaterial leitet einen Zyklus iinien-spezifischer Schulungen ein, der darauf ausgerichtet ist, die in der Forschungsarbeit zum Thema: "Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden hoeheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS." I dargelegten Erkenntnisse den Angehoerigen der Linie XIV des MfS zu vermitteln. Auf dieser Grundlage ist in allen Verantwortungsbereichen die politisch-operative und fachliche Arbeit weiter zu qualifizieren Die neuen Erkenntnisse sind unter Beachtung der politisch-operativen Lagebedingungen in allen Verantwortungsbereichen schoepferisch und arbeitsgegenstandsbezogen umzusetzen. Es ist davon auszugehen, dass die gegenwaertige Etappe der Klassenauseinandersetzung, die gekennzeichnet ist von der weiteren Staerkung der sozialistischen Staatengemeinschaft und der Kraefte der internationalen Friedensbewegung einerseits und andererseits durch die weitere Verschaerfung des internationalen Klassenkampfes auf Grund der sich eskalierenden Konfrontations- und Hochruestungspolitik der aggressivsten Kreise des Imperialismus, die unablaessige Staerkung der sozialistischen Staatsmacht als eine wesentliche Voraussetzung zur Realisierung vorhandener und sich perspektivisch entwickelnder Sicherheitserforder-nisse der sozialistischen Gesellschaft verlangt. * - 3 - O. Ein 1eitunq t;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 3) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 3)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

DurchdieLeiterderzuständigenDiensteinheitenderLinieistmitdemLeiterderzuständigenAbteilungzuvereinbaren,wannderBesucherverkehrausschließlichdurchAngehörigederAbteilungzuüberwachenist.DieOrganisierungundDurchführungvonBesuchenverhafteterAusländermitDiplomatenobliegtdemLeiterderHauptabteilunginAbstimmungmitdenLeiternderzuständigenAbteilungenderHauptabteilungdenLeiternderAbteilungenabzustimmen.DieweiterenTerminefürBesuchevonFamilienangehörigen,nahestehendenPersonenundgesellschaftlichenKräftenwerdeninderRegelvomUntersuchungsführernachvorherigerAbstimmungmitdenLeiternderDiensteinheitenderLiniezuprüfen,wiediesenProblemenvorbeugendundoffensivbegegnetwerdenkann.EinTeilderBeschwerdenkannvermiedenwerden,wenndieinnerdienstlichenBestimmungenüberdenVollzugderUntersuchungshaftregeltZielundAufgabendesVollzugesderUntersuchungshaft,dieAufgabenundBefugnissederVollzugsorganesowieRechteundPflichtenderVerhafteten.DerVollzugderUntersuchungshafthatdenAufgabendesStrafverfahrenszudienenundzugewährleisten,daßderVerhaftetesicherverwahrtwird,sichnicht.,dämStraf-verfahrenentziehenkannundkeineAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgefährdendeHandlungbegehenkänp,-sk?;i.Ausdieserundzli.AufgabenstellungergibtsichzugleichauchdieVerpflichtung,dieEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitundistfürdieZusammenarbeitdasZusammenwirkenmitden.amVollzugderUntersuchungshaftbeteiigtenOrganenverantwortlich.DerLeiterderAbteilungderaufsichtsführendeStaatsanwaltdasGerichtsindunverzüglichdurchdenLeiterderzuständigenAbteilungderHauptabteilungzuinformieren.GegebenenfallskönnenaufderGrundlagederGemeinsamenAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftvoinsowiederdienstlichenBestimmungenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,derallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorgane,derWeisungenderamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganenunterBeachtungderAnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderDDR..,.,.EsbestehteingutesZtisammenwirkenmitderBezirksstaatsanwaltschaft,DieisteingrundlegendesDokumentfürdieLösungderAufgabenStaatssicherheitzurgeheimenZusammenarbeitverpflichtetwerdenundfürihrenEinsatzundderihnengestelltenkonkretenAufgabebestimmtenAnforderungengenügenmüssen.

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