Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 24

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985, S. 24); B S.t U - 24 - VVS'MfS oQ22 - 4Sä/&5/ nigt und intensiv zu bearbeiten, um die Untersuchungshaft auf den unumgänglich notwendigen Zeitraum einzugrenzen (ßeschleunigungsrnaxime des Strafverfahrens) Deshalb ist in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen* (Permanente Haftprüfung) Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft im.Strafverfahren der DDR ergibt sich aus der Tatsache, daß die StrafProzeßordnung der DDR festleot, daß die Haftprüfunq im gsssmten Verlauf des Strafvsrfahrsns jederzeit durch die beteiligten Orga-ne zu erfolaen hat und nicht nur nach bestimmten Zeitab-' ständen (§ 131 StPO)* (Ger organ) taatsornvait, Untersuchungs- 2 Die Fristenregelungen für das Ermittlungsverfahren gemäß §103 StPO und die hierzu erlassene Anweisung i/75 des Generalstaatsanwaltes der DDR sind nicht auf den Zeitraum der Untersuchungshaft übertragbar .Die Fristenregelung für die Bearbeitung von Ermittlungs.verfahren verlangen alle Ermittlungsverfahren; insbeso ndere die mit Untersuchungshaft beschleunigt, das heißt, in kurzer Zeit, abzuschließen Die Anweisung 1/75 des Generalstaatsanwaltes der DDR ist somit auch darauf ausgerichtet, die Zeit der Untersuchungshaft so kurz als möglich zu halten* Die differenzierten Bearbeitungsfristen für die einzelnen Arten von Ermittlungsverfahren betragen: Für Ermittlungsverfahren mit bekannten Tätern 4 Wochen, mit unbekannten Tätern 8 Wochen. Der Staatsanwalt des Kreises bzw* der für das Verfahren zuständige Staatsanwalt des Bezirkes kann in Ausnahmefällen die Frist, einschließlich der für die Bearbeitung durch den Staatsanwalt, bis auf 3 Monate verlängern Der zuständige Bezirksstaatsanwalt kann seinerseits auf Antrag bei komplizierten und aufwendigen Ermittlungsverfahren die Frist ausnahmsweise bis zu 1 Jahr verlängern Fristverlängerungen über 1 Bahr können nur durch den Generals taatsanwalt auf begründeten Antn änwaltes gewährt werden Entsprechen für das gerichtliche Verfahren ergeh* Ziff. 3, 294 und anderer StPO* In der chungsorgane des MfS bearbeiteten Er: Bearbeitungszeit 198.2 bis zu i trug die zu 2 Monaten - 53 %, bis zu 3 Monaten = = 7/o# Aus der Statistik der AKG der HA der letzten 3 Bahre eine Verkürzung der hervor d es Bezi rksstaats- i- ris tbes chränkungen s ich aus den §§ 2ol lu rch die Untersu- L lun gs ve rfahren be- Mon at = 2S %, bis 12 %, über 3 Monats IX geht als Trend Bearbeitunaszeit;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985, S. 24) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985, S. 24)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels angefallenen Bürger intensive Kontakte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen sowie zur sicheren und vertragsgerechten Abwicklung des Transitverkehrs.

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