Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 24

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 24); ?B S.t U - 24 - VVSMfS oQ22 - 4Sae/&5/ nigt und intensiv zu bearbeiten, um die Untersuchungshaft auf den unumgaenglich notwendigen Zeitraum einzugrenzen (sseschleunigungsrnaxime des Strafverfahrens) Deshalb ist in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung staendig zu pruefen* (Permanente Haftpruefung) Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft im.Strafverfahren der DDR ergibt sich aus der Tatsache, dass die StrafProzessordnung der DDR festleot, dass die Haftpruefunq im gsssmten Verlauf des Strafvsrfahrsns jederzeit durch die beteiligten Orga-ne zu erfolaen hat und nicht nur nach bestimmten Zeitab- staenden (? 131 StPO)* (Ger organ) taatsornvait, Untersuchungs- 2 Die Fristenregelungen fuer das Ermittlungsverfahren gemaess ?103 StPO und die hierzu erlassene Anweisung i/75 des Generalstaatsanwaltes der DDR sind nicht auf den Zeitraum der Untersuchungshaft uebertragbar .Die Fristenregelung fuer die Bearbeitung von Ermittlungs.verfahren verlangen alle Ermittlungsverfahren; insbeso ndere die mit Untersuchungshaft beschleunigt, das heisst, in kurzer Zeit, abzuschliessen Die Anweisung 1/75 des Generalstaatsanwaltes der DDR ist somit auch darauf ausgerichtet, die Zeit der Untersuchungshaft so kurz als moeglich zu halten* Die differenzierten Bearbeitungsfristen fuer die einzelnen Arten von Ermittlungsverfahren betragen: Fuer Ermittlungsverfahren mit bekannten Taetern 4 Wochen, mit unbekannten Taetern 8 Wochen. Der Staatsanwalt des Kreises bzw* der fuer das Verfahren zustaendige Staatsanwalt des Bezirkes kann in Ausnahmefaellen die Frist, einschliesslich der fuer die Bearbeitung durch den Staatsanwalt, bis auf 3 Monate verlaengern Der zustaendige Bezirksstaatsanwalt kann seinerseits auf Antrag bei komplizierten und aufwendigen Ermittlungsverfahren die Frist ausnahmsweise bis zu 1 Jahr verlaengern Fristverlaengerungen ueber 1 Bahr koennen nur durch den Generals taatsanwalt auf begruendeten Antn aenwaltes gewaehrt werden Entsprechen fuer das gerichtliche Verfahren ergeh* Ziff. 3, 294 und anderer StPO* In der chungsorgane des MfS bearbeiteten Er: Bearbeitungszeit 198.2 bis zu i trug die zu 2 Monaten - 53 %, bis zu 3 Monaten = = 7/o# Aus der Statistik der AKG der HA der letzten 3 Bahre eine Verkuerzung der hervor d es Bezi rksstaats- i- ris tbes chraenkungen s ich aus den ?? 2ol lu rch die Untersu- L lun gs ve rfahren be- Mon at = 2S %, bis 12 %, ueber 3 Monats IX geht als Trend Bearbeitunaszeit;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 24) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 24 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 24)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum Straftaten gegen die Volkswirtschaft Zoll- und Devisenstraftaten Vorsätzliche Brandstiftung Waffen- und Sprengnitteldelikte Unterlassung der Anzeige Sonstige kriminelle Straftaten Fahnenflucht Sonstige Militärstraftaten rsonen rson Personen Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.

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