Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 88

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 88 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 88); sonen überprüft und konkret ihre Rolle in der Ausfertigung und Ausnutzung der gefälschten Dokumente erforscht werden. In manchen Fällen nutzen die Verbrecher zur Verschleierung ihrer Straftaten Produktionsprozesse aus. In Betrieben zum Beispiel, in denen sich auf den Ausgang an Fertigproduktion (solche Faktoren wie die Feuchtigkeit, die Sortierung und der Anteil verschiedener Arten von Beimengungen im Rohstoff auswirken (Tabak, Getreide, Wolle, Baumwolle u. a.), wird ihr prozentualer Gehalt im Rohstoff erhöht angegeben und entsprechend eine geringere Menge an fertigen Produkten ausgewiesen. Da faktisch demnach Waren in größerer Menge hergestellt wurden, wird der unverbuchte Überschuß angeeignet. Manchmal wird für die Herstellung der Ware ein billiger Rohstoff verwendet und ein teurerer abgeschrieben (zum Beispiel Melasse an Stelle von Zucker). Im Ergebnis wird der faktische Wert des Verbrauchs in den Büchern überhöht, und die Differenz wird angeeignet. In Betrieben, in denen sich der prozentuale Gehalt des wertvolleren oder des Grundstoffes im Rohstoff auf die Qualität der Erzeugnisse auswirkt, wie zum Beispiel Fettgehalt in der Milch, reiner Alkoholgehalt in Lösungen, Zuckergehalt der Zuckerrübe, Stärkegehalt der Kartoffel, senkt man in den Buchhaltungsbelegen den prozentualen Gehalt dieses Stoffes, so daß sich im Ergebnis ein entsprechender Teil der faktisch erzeugten Waren (Käse, Butter, Schnaps u. a.) als unverbuchter Überschuß erweist. In Betrieben, in denen für die Warenerzeugung verschiedene Rohstoffe und Materialien nach festgesetzten Normen verbraucht werden müssen (zum Beispiel Textilien in der Bekleidungsindustrie, Leder in der Schuhwarenproduktion, Gummi für die Fertigung von Galoschen und anderen Erzeugnissen), geben die Verbrecher die Waren als Erzeugnisse der festgesetzten Größen aus und schreiben dafür die entsprechende Rohstoffmenge ab, während in Wirklichkeit kleinere Größen ausgeliefert werden, die einen geringeren Materialverbrauch erfordern. In allen diesen Fällen werden die Rohstoff- und Materialüberschüsse entweder in natura angeeignet, oder es werden aus ihnen zusätzliche unverbuchte Waren hergestellt, die über Helfershelfer, die in den Unternehmen des Handels arbeiten, abgesetzt werden. Wenn bei der Untersuchung eine Ausnutzung des Produktionsprozesses für die Entwendung festgestellt wird, so kann die Minusdifferenz nicht auf einmal aufgedeckt werden. Wenn jedoch der tatsächliche Ein- und Ausgang ermittelt wird, so ergibt sich daraus die Menge an Werten, die übrig sein müßte. Wenn keine Reste vorhanden sind, so muß man daraus schließen, daß sie bereits angeeignet wurden. 88;
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Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.

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