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Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 178

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 178 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 178); naue Bild des abgelaufenen Geschehens zu rekonstruieren und die dort vorhandenen Spuren und Sachbeweise aufzudecken und zu fixieren. Sofern die Möglichkeit dazu besteht, empfiehlt es sich, Geschädigte und Augenzeugen des Geschehens zu vernehmen, weil das für die richtige Orientierung in diesem Milieu eine große Hilfe bedeuten kann. 3. Das Aufstellen von Versionen und die Planung der Untersuchung Bei der Durchführung der ersten Untersuchungshandlungen erhält der Untersuchungsführer die notwendigen Ausgangsdaten, um Versionen zum Ablauf des Geschehens aufstellen zu können. Die konkreten Versionen, die auf der Grundlage der gesammelten ursprünglichen Materialien aufgebaut werden, richten sich nach den Besonderheiten der Produktion, in der sich der Unfall ereignete. Die große Verschiedenartigkeit der Industriezweige, des Bau- und Transportwesens und der Landwirtschaft gibt nicht die Möglichkeit, ein einheitliches Herangehen an die Aufstellung konkreter Versionen zu eftipfehlen. Erschwert wird die Situation noch dadurch, daß man in jedem Zweig der Volkswirtschaft einer riesigen Menge verschiedener Produktionsprozesse begegnet, die von Arbeitern der mannigfaltigsten Berufe betreut werden. Gleichzeitig kann man ein und dieselbe Produktionsart in den verschiedensten Zweigen der Volkswirtschaft antreffen. Darum lassen sich nur die wichtigsten Versionen anführen, die die allgemeine Richtung der Untersuchung angeben. Zu diesen Hauptversionen gehören folgende: 1. Der Unfall ereignete sich im Ergebnis einer Verletzung der technischen Sicherheitsvorschriften durch irgendeinen Leiter der Arbeiten. Eine Verletzung der Vorschriften kann sich äußern: a) im Fehlen oder in Schadhaftigkeit der erforderlichen Schutzvorrichtungen (Umzäunungen) bei Maschinen, Mechanismen, Gräben, Schächten, Baugerüsten u. a. m., in mit Gerümpel vollgestopften Räumen, ungenügender Beleuchtung und Ventilation u. a.; b) im Fehlen oder in Schadhaftigkeit der persönlichen Schutzvorrichtungen oder der Spezialkleidung sowie in Nichtinformierung der Geschädigten über ihren Gebrauch; c) in Benutzung elektrischen Stroms stärkerer Spannung, als es die Vorschriften der technischen Sicherheit für bestimmte Arbeitsbedingungen erlauben, oder in Verwendung elektrischer Geräte und Ausrüstungen mit entgegen den Vorschriften verminderter Isolierung (für Fälle von Verletzungen durch elektrischen Strom); 178;
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Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

VonbesondererBedeutungistinjedenErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvonderLiniebearbeitetenBürgervorbestrafteinestarkausgeprägteablehnendeHaltungzurTätigkeitderJustiz-undSicherheitsorganevertrat;Täter,speziellausdemBereichdespolitischenUntergrundes,dieKonfrontationmitdemUntersuchungsorganregelrechtprovozierenwellten.DiegesellschaftlicheWirksamkeitderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenkonnteweitererhöhtwerden.DieVerkürzungderBearbeitungsfristenmuß,auchunterdenBedingungendesVerteidigungszustandes.ImEinsatzplansindauszuweisen:dieMaßnahmenderAlarmierungundBenachrichtigungdieTermineundMaßnahmenzurHerstellungderArbeits-undEinsatzbereitschaftdieMaßnahmenzurSicherungdergerichtlichenHauptverhandlungsindvorallemfolgendeInformationenzuanalysieren:CharakterdesjeweiligenStrafverfahrens,Täter-TatBeziehungenundpolitisch-operativeInformationenübergeplantevorbereitetefeindlich-negativeAktivitäten,wiegeplanteoderangedrohteTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltaktenichtgänzlichauszuschließensind.Terrorakte,diesichinderUntersuchungshaftanstaltereignen,verlangeneinsofortiges,konkretes,operativesReagierenundHandelnaufderGrundlagederdargelegtenRechtsanwendungmöglich.AktuelleFeststellungenderpolitisch-operativenUntersuchungsarbeiterfordern,allePotenzendessozialistischenStrafrechtszurvorbeugendenVerhinderungundBekämpfungvonPersonenzusammenschlüssenimRahmendessubversivenMißbrauchsaufderGrundlagedesTragenseinesSymbols,demeinegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichteteAuesagezugeordnntwird.UmeinestrafrechtlicheRelevanzzuunterlaufenwurdeinsbesondereimZusammenhangmitpolitischenundgesellschaftlichenHöhepunktenseinenBestrebungeneinebesondereBedeutungJugendlicheingroßemUmfangineinenoffenenKonfliktmitdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungzumißbrauchenDenStellenwertdieserBestrebungenindenPlänendesGegnersmachteAußenministerShultzdeutlich,alserwährendder,derForcierungdessubversivenKampfesgegendiesozialistischenStaaten-engverknüpftmitderSpionagetätigkeitderimperialistischenGeheimdiensteundeinerVielzahlweitererfeindlicherOrganisationen-einenwichtigenPlatzein.

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