Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 173

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 173 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 173); KAPITEL VIII Die Untersuchung von Verletzungen der technischen Sicherheitsvorschriften 1. Allgemeine Fragen der Untersuchung von Verletzungen der technischen Sicherheitsvorschriften Verbrecherische Verletzungen der technischen Sicherheitsvorschriften, die den Tod oder den Verlust der Gesundheit von Werktätigen zur Folge haben, fallen in der Regel unter den Tatbestand von Art. 133 Abs. 3 und 4 StGB RSFSR.30) Fälle, die im Gesetz besonders geregelt sind, werden außerdem in Art. 108 StGB RSFSR31) und in der Verordnung des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR vom 14. Februar 1953 „Über die Erhöhung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bei Verletzung der Arbeitsschutzvorschriften in Kohlen- und Schieferbergwerken* angeführt. Diese Straftaten werden, obgleich sie nicht zur Kategorie der eigentlichen Amtsverbrechen gehören, meist von Amtspersonen begangen. Nur ein unbedeutender Teil solcher Verbrechen fällt unter den Tatbestand von Art. 1081 StGB RSFSR32), der manchmal von anderen Personen verwirklicht wird. Amtspersonen, die die technischen Sicherheitsvorschriften nicht unmittelbar verletzt haben, deren Handlung oder Unterlassung jedoch einen Unfall33) in der Produktion (Arbeitsunfall) zur Folge hatte oder be- 30) Art. 133 Abs. 3 und 4 StGB RSFSR: Unter Verletzung der Arbeitsschutzvorschriften vorgenommener Einsatz eines Arbeiters unter Arbeitsbedingungen, unter denen er seine Arbeitsfähigkeit verloren hat oder hätte verlieren können (Abs. 3), sowie Verletzung der gesetzlichen Vorschriften über Arbeitsschutz, technische Sicherheit, industrielles Sanitätswesen und industrielle Hygiene (Abs. 4). St. 31) Art. 108 StGB RSFSR: Außerachtlassung oder Verletzung der gesetzlichen oder dienstlichen Baubestimmungen, Gesundheitsvorschriften oder Brandverhütungsbestimmungen bei der Ausführung von Bauarbeiten sowie Verletzung der Sicherheitsvorschriften im Bergbau. St. 32) Art. 1081 StGB RSFSR: Verletzung der technischen Betriebsvorschriften, der technischen Betriebsdisziplin bzw. der Arbeitsbedingungen, die der Betriebssicherheit dienen, sowie Rauchen, Trunkenheit oder Schlafen während der Arbeit in explosionsgefährdeten Betrieben. St. 33) Unter dem Terminus Unfall wird in dem vorliegenden Kapitel nicht ein Kasus verstanden, für dessen Folgen gemäß den Normen des Strafrechts niemand zur Verantwortung gezogen werden kann, sondern die Tatsache des Todes oder der Verletzung eines Arbeiters als solche. Anmerkung des Übersetzers: Im folgenden mit „Arbeitsunfall“ wiedergegeben. St. 173;

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Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die als auch auf die erstrecken. Das nochmals zu erwähnen ist deshalb notwendig, um einer zum Teil vorhandenen kampagnenhaften Arbeit entgegenzuwirken. Ausgehend von der generellen Zielstellung der Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Sicherheit aller an der Lösung eines; gern nsa men operativen Auftrages mitwirkenden von der Zuverlässigkeit und Sicherheit jedes einzelnen abhäng.