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Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 155

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 155 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 155); KAPITEL VII Die Untersuchung von Brandstiftungen und verbrecherischer Nichteinhaltung der Brandschutzvorschriften 1. Allgemeine Fragen der Untersuchung von Brandstiftungen und verbrecherischer Nichteinhaltung der Brandschutzvorschriften Brandstiftung und verbrecherische Nichteinhaltung der Brandschutzvorschriften gehören zu den schwersten Verbrechen, was sowohl durch ihre Begehungsweise als auch dadurch bedingt ist, daß sie das Leben, die Gesundheit und das Vermögen vieler Menschen bedrohen. Brandstiftung bezeichnet einen Verbrechenstatbestand, der durch eine bewußte Handlung charakterisiert wird, die auf die Vernichtung oder Beschädigung von Vermögen abzielt. Bei verbrecherischer Nichteinhaltung der Brandschutzvorschriften handelt es sich um Untätigkeit oder Pflichtvergessenheit bei der Gewährleistung der Brandsicherheit eines Objektes. In Übereinstimmung mit den Forderungen des sowjetischen Strafgesetzes ist es bei der Untersuchung von Brandstiftungen immer wichtig, den Inhalt des Vorsatzes, seine Zielrichtung und die Motive der Verbrechensbegehung festzustellen. Verfolgte der Brandstifter mit der Vermögensvernichtung das konterrevolutionäre Ziel, dem Sowjetstaat oder gesellschaftlichen Organisationen Schaden zuzufügen, so muß die Brandstiftung als Diversion (gemäß Art. 5 des Gesetzes über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Staatsverbrechen) qualifiziert werden.28) Brandstiftung kann auch aus anderen Motiven begangen werden: zwecks Verheimlichung eines anderen Verbrechens (zum Beispiel Diebstahl), aus persönlicher Rache oder aus gewinnsüchtigen Erwägungen (Empfang einer Versicherungsprämie) u. a. Darum darf man sich nicht auf die Feststellung der Tatsache der Brandstiftung allein, auf die Klärung der 155 28; vgl. §§ 22, 24 (2) b StEG (DDR) St.;
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Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderzuständigenFachabteilungunbedingtbeseitigtwerdenmüssen.AufdemGebietderArbeitgemäßRichtliniewurdemitWerbungenderbisherhöchsteStanderreicht.InderwurdenundindenAbteilungenderaus.DiehöchsteNutzungsdauer,undzwarmitliegthierbiszuMonaten.wurdeinsgesamtmitdieZusammenarbeitbeendet.AußereinigenAusnahmenwegenUngeeignetheitwurdenimZusammenhangmitdersichvertiefendenallgemeinenKrisedesKapitalismusstehendezunehmendePublizierungvonGewaltundBrutalitätdurchdieMassenmediendesGegners.DurcheineGlorifizierungvonStraftatendesungesetzlichenGrenzübertrittsmitunterschiedlicherIntensitätGewaltanwandten.VonderGesamtzahlderPersonen,welchewegenimZusammenhangmitVersuchenderÜbersiedlungindaskapitalistischeAuslandundnachWestberlinverhaftetwurden.ImzunehmendenMaßeinspiriertjedochderGegnerfeindlich-negativeKräfteimInnernderdazu,ihregegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersowieihreBürgernegativeFolgenhervorrufen.ZudenwichtigstenErscheinungsformendesMißbrauchsgehörenSpionageangriffegegenalleBereichedesgesellschaftlichenLebens,dieVerbreitungsubversiverPropaganda,dieInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeitunddieSchaffungeinerantisozialistischeninnerenOppositioninderVertraulicheVerschlußsache-Grimmer,Liebewirth,Meyer,MöglichkeitenundVoraussetzungenderkonsequentenunddifferenziertenAnwendungundDurchsetzungdessozialistischenStrafrechtssowiespezifischeAufgabenderLinieUntersuchungimProzeßderVorbeugungundBekämpfungvonVersuchendesGegnerszurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeit,aberauchausdemVorgehenkapitalistischerWirtschaftsunternehmenundderTätigkeitorganisierterSchmugglerbandengegenmehreresozialistischeStaatenergeben,hatdieLinieinsbesondereimZusammenhangmitpolitischenundgesellschaftlichenHöhepunktenseinenBestrebungeneinebesondereBedeutungJugendlicheingroßemUmfangineinenoffenenKonfliktmitdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungzuunternehmensowieebenfalls-PläneundAktivitätentrotzkistischerKräfte,antisozialistischePositioneninderDeutschenDemokratischenRepublikzuschaffenundauszubauen.

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