Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 134

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 134 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 134); sich vom Vorhandensein des Kausalzusammenhanges zwischen den eingetretenen Folgen und den Handlungen oder Unterlassungen der Amtspersonen überzeugen. Besteht ein Kausalzusammenhang, so muß man feststellen, ob die Handlungen der Amtsperson vorsätzlichen oder fahrlässigen Charakter tragen und wenn sie vorsätzlich ausgeführt wurden welche Motive ihnen zugrunde lagen. Manchmal muß ermittelt werden, ob ein Fehler des Angestellten vorliegt, der durch seine mangelnde Erfahrung oder ungenügende Qualifikation hervorgerufen wurde, so daß der Betreffende die schädlichen Folgen seiner Handlungen nicht voraussah und nicht voraussehen konnte. Bei der Beurteilung von Gesetzes Verletzungen und Verstößen gegen Bestimmungen und Vorschriften durch Amtspersonen, die der normalen Arbeit der Institution Schaden zufügten, muß festgestellt werden, ob der betreffende Verstoß sich bereits wiederholte oder ob er im Gegenteil zufällig geschah. Bisweilen ist zu klären, ob der Angestellte durch seine Tätigkeit im ganzen dem Staat einen so großen Nutzen eingetragen hat, daß dieser den verhältnismäßig geringen Schaden ausgleicht, der durch eine einzige falsche Handlung entstanden ist. Davon wird die Entscheidung der Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit dieser Amtsperson abhängen. Deshalb müssen in dem Vorgang Daten über die gesamte dienstliche Tätigkeit des Beschuldigten, über seine Verdienste, über den Nutzen, den er durch seine Arbeit der Institution oder Organisation gebracht hat, oder auch, umgekehrt, über frühere von ihm begangene Verletzungen seiner Dienstpflicht, über bereits verhängte Disziplinarstrafen usw. enthalten sein. Solche Angaben werden erlangt durch: a) dienstliche Charakteristiken sowie Materialien über Auszeichnungen und Prämien, über verhängte Disziplinarstrafen (die dem Vorgang beigefügt werden) ; b) Vernehmung von Zeugen, die die Arbeit des Beschuldigten gut kennen, zum Beispiel der Leiter der Betriebe, іц denen er gearbeitet hat, von Aktivisten, Leitern gesellschaftlicher Organisationen, Der Sache müssen in der Regel Charakteristiken beigefügt werden, die vor dem Ereignis abgegeben wurden, das Gegenstand der Untersuchung ist, da nach der Aufdeckung des von einem Angestellten begangenen Verbrechens die Verwaltung manchmal eine recht negative Charakteristik verfaßt, der nicht die gesamte Arbeit des zu Beurteilenden zugrunde liegt, sondern die vielmehr unter dem Einfluß des vorliegenden Verbrechens geschrieben wird. Wenn in den Personalakten des Beschuldigten früher verfaßte Charakteristiken fehlen, so ist es darum besser, keine neue Charakteristik anzu- 134;

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Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der Bedeutung und der Aussagekraft der Hinweise sind Entscheidungen über Maßnahmen zur Informationsverdichtung oder zur Speicherung Ablage des Materials zu treffen.