Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Unrecht als System 1954-1958, Seite 251

Unrecht als System, Dokumente ueber planmaessige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil III 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium fuer gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958, Seite 251 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 251); ?DOKUMENT 353 13. Massnahme: Alle Produktionsarbeiter verpflichten sich, die betriebseigenen Kraftfahrzeuge rationell auszunutzen, d. h. kurzfristig zu entladen, auch waehrend der Fruehstuecks- und Mittagspausen. Die Kraftfahrer der Lastkraftwagen rechnen ihre Leistung fuer ihr Fahrzeug allein ab, alle entstehenden Kosten werden ihnen monatlich voll bekanntgegeben mit dem Ziel, dass der Fuhrpark bis Ende des Jahres 1955 plus/minus Null bei den Lastkraftwagen abschliesst und der bis jetzt entstandene Verlust eingeholt wird; das bedeutet rund 100 000, aufzuholen. Termin: ab sofort. Verantwortlich: Leiter des Fuhrparks, Meister und Poliere. Kontrolle: Kaufmaennischer Direktor. * Eine besondere Rolle bei der Inanspruchnahme der Freizeit spielt das sogenannte Nationale Aufbauwerk. Nach dem Statistischen Jahrbuch der DDR 1957 (Verlag Die Wirtschaft, Ost-Berlin) wurden von der Bevoelkerung der Sowjetzone imjahre 1956 1/1373 569 Aufbaustunden geleistet. Nicht unbetraechtliche Werte wurden so ohne Gegenleistung geschaffen. DOKUMENT 354 Nationales Aufbauwerk Entwicklung des Nationalen Aufbauwerkes 1955/1956 Bezirke Geschaffene 1955 Werte in DM 1956 Rostock 6 823 731, 4 358 162, Schwerin 3 914 429, 5 602 454, Neubrandenburg 2 401 530,25 2 698 655,35 Potsdam 5 882 974, 11 898 945,63 Frankfurt (Oder) 1 235 525, 1 408 563,95 Cottbus 2 798 951,70 4 080 227,65 Halle 7 044 797, 6 688 357, Magdeburg 5 639 230, 6 736 310, Dresden 6 841 708, 7 174 972, Leipzig 7 152 671, 9 600 000, Karl-Marx-Stadt 6 356 628, 8 362 337, Erfurt 7 833 695, 10 729 620, Gera 2 313 317, 3 385 034,83 Suhl 2 253 718,58 2 380 036,18 Gross-Berlin 5 719 622, 10 500 000, Summe 74 212 527,53 95 603 675,59 Quelle: Jahrbuch der Deutschen Demokratischen Republik 1957, Verlag Die Wirtschaft, Berlin, S. 97. Wie vielfaeltig die geleisteten Arbeiten sind, ergibt sich aus nachfolgenden Pressenotizen. DOKUMENT 355 Am 8. April ist Baubeginn Hennigsdorf. Zu den freiwilligen Aufbaueinsaetzen zur Errichtung des Belegschaftshauses der Stahl- und Walzwerker in Hennigsdorf finden sich immer mehr Kollegen ein. Bis zum vergangenen Wochenanfang wurden be- reits ueber 1750 Aufbaustunden geleistet. Das bedeutet, dass etwa 600 cbm Erde bewegt wurden. In der naechsten Zeit muessen aber noch fast 1000 cbm bewaeltigt werden. In den Abteilungen des SWF gibt es zahlreiche Verpflichtungen der Kollegen, die auch eingehalten werden. Je mehr Aufbauhelfer jedoch erscheinen, um so schneller wird das Belegschaftshaus stehen. Der Baubeginn ist auf den 8. April festgelegt worden. Daher muessen die Vorarbeiten bis zu diesem Termin unbedingt erledigt sein. Quelle: ?Maerkische Volksstimme" (Ausgabe Oranienburg) vom 22.3.1958. DOKUMENT 356 Lehrer und Schueler halfen Kremmen. Lehrer und Schueler der Mittelschule Kremmen leisteten in vergangenen Tagen beim Offenstallbau der LPG in Kremmen 307 freiwillige Arbeitsstunden. Es wurden verschiedene Arbeiten ausgefuehrt. Diese Unterstuetzung ist sehr lobenswert und hat die LPG beim Fertigstellen der beiden Offenstaelle ein gutes Stueck vorangebracht. Schon morgen soll der erste Offenstall fertig sein. Der zweite Stall soll am Sonnabend errichtet werden. Quelle: ?Maerkische Volksstimme" (Ausgabe Oranienburg) vom 13. 3.1958. DOKUMENT 357 85 Aufbaustunden Zu Ehren des V. Parteitages der SED verpflichten wir uns, insgesamt 85 Aufbaustunden zu leisten, heisst es in einem Brief an den Wohnbezirksausschuss 16. Der Brief ist von folgenden Buergern der Stadt unterzeichnet: Manfred Melde, Edelburg Melde, Otto Flohr, Werner Kittel, Kunigunde Kittel, Paul Tscheutke und Kurt Koerner. Weiter heisst es darin: ?Unter der Losung .Jeder eine gute Tat fuer unsere gemeinsame sozialistische Sache wollen wir die durch den Wohnbezirksausschuss 16 gestellten Aufgaben verwirklichen helfen.? Quelle: ?Lausitzer Rundschau" vom 28. 3.1958. * Statt dafuer zu sorgen, dass im Interesse der Gesunderhaltung den Arbeitnehmern ihre Freizeit ungeschmaelert zukommt, uebt der FDGB einen Druck zur Teilnahme am Rationalen Aufbauwerk? aus. DOKUMENT 358 Freier Deutscher Gewerkschaftsbund Industriegewerkschaft Eisenbahn Bezirksvorstand Berlin Berlin C 2, d. 26. 7.1957 Arbeitsentschliessung der 2. Bezirksvorstandssitzung am 26. Juli 1957 ueber die naechsten Aufgaben im Bezirk Berlin zur Verbesserung der politisch-ideologischen Fuehrungstaetigkeit und Erhoehung der politischen Aktivitaet unserer Elisenbahner. 11. Das Sekretariat des Bezirksvorstandes wird beauftragt, mit der Leitung des Nationalen Aufbauwerks 32* 251;

Unrecht als System, Dokumente Ã¼ber planmÃ¤ÃŸige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom UntersuchungsausschuÃŸ Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil â…¢ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium fÃ¼r gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958, Seite 251 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 251)

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Dokumentation: Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Teil Ⅲ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 1-284).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit gewährleisten. Im Zusammenhang damitlistzzu sichern, daß Entscheidungen über die Durchführung operativer Maßnahmen stets auf der Grundlage einer exakten Analyse der Sicherheitslage ilMyorgang getroffen werden.