Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Unrecht als System 1954-1958, Seite 237

Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil Ⅲ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958, Seite 237 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 237); Mitteln und in welcher Zeit die Produktion so zu entwickeln ist, daß sie das durchschnittliche Ergebnis der Marktproduktion unserer Landwirtschaft überbietet und die Wirtschaftlichkeit der LPG sichert. Diese Arbeit muß ständig damit verbunden sein, in die Beratung der Probleme des Aufbaus der LPG die Einzelbauern mit einzubeziehen und so in jedem Dorf eine beharrliche Überzeugungsarbeit zur Gewinnung aller Einzelbauern für die genossenschaftliche Produktion zu führen. Es wurde in der Republik eine große Arbeit zur Mechanisierung der Landwirtschaft durchgeführt. Die vor der Landwirtschaft stehenden Aufgaben erfordern jedoch eine Erhöhung des Standes der Mechanisierung landwirtschaftlicher Arbeiten und die Einführung der komplexen Mechanisierung in die landwirtschaftliche Produktion. Es müssen konkrete Maßnahmen getroffen werden, um den Anbau und besonders die Ernte der Hackfrüchte sowie die arbeitsintensiven Verrichtungen in der Viehwirtschaft zu mechanisieren. Neben dem weiteren Anwachsen des Traktorenbestandes sind die MTS besonders mit Rübenkombines, mit Kartoffelkombines, Mähdreschern und Stalldungstreuern auszurüsten. Da die modernen Maschinen nicht auf kleinen Flächen rentabel eingesetzt werden können, kann der Einsatz der Rübenkombine, der Kartoffelkombine und Mähdrescher nur auf den Flächen der LPG erfolgen. In Gebieten mit schwerem Boden erhalten die MTS Seilzugaggregate, und für Meliorationsarbeiten werden Grabenräumschnecken und Meliorationsschlepper bereitgestellt. Auch für die LPG sind in größerem Umfang Hofschlepper und andere Maschinen und Geräte für die Innenwirtschaft zu liefern. Dieser Fortschritt bei der Mechanisierung unserer Landwirtschaft erhöht die Verantwortung der MTS für die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion. Quelle: Auszüge aus der Rede Walter Ulbrichts anläßlich des 33. Plenums des ZK der SED vom 17. bis 19. Oktober 1957. DOKUMENT 318 Was die Investitionen der Landwirtschaft betrifft, so haben wir auf der Grundlage des Beschlusses des Politbüros die Voraussetzungen geschaffen, damit wir bis 1960 eine 70prozentige Mechanisierung der Landwirtschaftsarbeiten durch die MTS erreichen. Wir werden in unserer Landwirtschaft allein in den Jahren 1958 bis 1960 insgesamt über 3,6 Milliarden DM investieren. Die verstärkte sozialistische Entwicklung der Landwirtschaft kommt darin zum Ausdruck, daß von diesen Mitteln etwa 1,4 Milliarden DM für die Entwicklung der MTS und rund 1,7 Milliarden DM für die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ausgegeben werden. Dafür erwartet natürlich das Zentralkomitee, daß die Landwirtschaft eine bei weitem höhere Produktion bringt, als bis jetzt in allen Vorschlägen enthalten ist. Quelle: Auszug aus dem Referat Bruno Leuschners anläßlich des 33. Plenums des Zentralkomitees der SED vom 17. 19. Oktober 1957. * Außer den langfristigen Krediten für Investitionen erhalten die LPG zusätzlich kurzfristige Kredite für die Bezahlung der Löhne (Arbeitseinheiten), Dünger, Saatgut usw. Weil weder die lang- noch kurzfristigen Kredite aus eigenem Gewinn bezahlt werden können, werden durchschnittlich 25 °/o der kurzfristig auf genommenen Kredite am Jahresende bei den LPG gestrichen. Den Privatbauern stehen dagegen nur in den seltensten Fällen Bestellungs- und Erntekredite zur Verfügung. DOKUMENT 319 Kurzfristige Kredite 1956 (Krs. Neuruppin) gestrichen LPG Nietwerder 302 000 DM 70 000 DM Radensieben 341000 „ 85 000 „ Wall 66 000 „ 6 000 „ Wuthenow 130 000 32 000 „ Wustrau 41000 10 000 Klosterheide 50 000 20 000 Lindow 38 000 ,, 15 000 Seebeck 30 000 15 000 . Strubensee 130 000 25 000 Vielitz 140 000 45 000 Linum-Möckern 148 000 „ 48 000 Rheinsberg 103 000 „ 35 000 ., Zechlin 128 000 45 000 Buskow 78 000 5 000 Garz 18 000 10 000 Küdow 100 000 50 000 . Protzen 98 000 ., 40 000 Steffin 63 000 „ 15 000 „ Walchow 95 000 40 000 Kerzlin 15 000 7 000 Wiedberg 36 000 9 000 „ Darritz Wahlendorf 428 000 „ 100 000 . )) Gottberg 208 000 „ 60 000 . Kränzlin 84 000 20 000 „ Netzeband 122 000 34 000 . Treskow 10 000 . 3 000 Storbeck 41000 10 500 . Walsleben 257 000 75 000 . Werder 39 000 10 000 . Linum 1 150 000 „ 350 000 „ Sa.: 4 489 000 DM 1289 500 DM Obwohl die LPG in der Sollablieferung landwirtschaft- lieber Produkte gegenüber den Privatbauern bereits nach dem Gesetz in jeder Weise bevorzugt werden (s. Dokument 310 und 311), sind die Räte der Kreise außerdem berechtigt, den LPG zusätzliche Ermäßigungen zu gewähren, um den Verkauf von freien Spitzen bei weit überhöhten Preisen zu ermöglichen. Trotzdem sind rund 80 °/o der LPG nicht einmal in der Lage, die Löhne (Arbeitseinheiten) aus eigenem Gewinn aufzubringen. DOKUMENT 320 Sollveranlagung der LPG des Kreises Neustrelitz, einschließlich Ermäßigungen für 1957 L. N. F 14 683 ha davon veranlagungspflichtig . 13 168 ha Sollablieferung Fleisch Milch Lebendvieh insges. 1055 312 kg 4 449 721 kg 20 o/o Ermäßigung 210 066 kg 889 942 kg zusätzl. Ermäßigung durch Kreis 289 500 kg 1457 303 kg bleibt Soll 555 746 kg 2 102 476 kg Eier Wolle Insgesamt: 1544 021 Stck. 14 930 kg 20 o/o Ermäßigung 308 809 Stck. 2 962 kg zusätzl. Ermäßigung durch Kreis 727 750 Stck. 4 846 kg bleibt Soll 507 462 Stck. 7122 kg 237;

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Dokumentation: Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Teil Ⅲ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 1-284).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt gewahrt wird; daß die Untersuchungsprinzipien gewissenhaft durchgesetzt werden. Zur weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Referatsleiter - als eine wesentliche Voraussetzung, die notwendige höhere Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft die Erfüllung des Strafverfahrens zu unterstützen und zu gewährleisten hat, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziei hen können und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.