Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Unrecht als System 1954-1958, Seite 233

Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil Ⅲ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958, Seite 233 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 233); Betrieb Ablieferungspflichtige Fläche ha vorläufige Ablieferungsnorm dz Ergebnis (Sp. 2X3) in dz Ablieferungsnorm (Sp. 3 X Differenzzahl dz/ha) Ablieferungsmenge (Sp. 2X5) in dz 1 2 3 4 5 6 A 4,8 10,5 50,40 10,3 49,44 B 5,2 11,5 59,80 11,3 58,76 C 6,0 12,0 72,00 11,7 70,20 D 6,5 13,5 87,75 13,2 85,80 E 6,8 14,5 98,60 14,2 96,56 insges. 29,3 12,58 368,55 12,3 360,76 Durchschnittsnorm: 12,3 : 12,58 = 0,978 Differenzzahl Die Ablieferungsnormen der Spalte 3 sind die errechnten, die sich auf Grund der ermäßigten Ablieferungsmengen gemäß der Verordnung vom 25. Juni 1953 für das Jahr 1953 ergeben. Wurde im Jahre 1953 für einen Betrieb eine gesonderte Veranlagung vorgenommen, so ist durch den Rat der Gemeinde eine Ablieferungsnorm einzusetzen, die im richtigen Verhältnis zu den übrigen Betrieben der Gemeinde steht. Außerdem ist es den Differenzierungskommissionen gestattet, bei Betrieben, die bei der Differenzierung im Jahre 1953 besonders berücksichtigt wurden, die Normen zu korrigieren und in ein richtiges Verhältnis zu den übrigen Betrieben zu bringen. Gleichfalls sind Korrekturen bei Betrieben zulässig, die wegen besonderer Umstände (z. B. erhebliche Viehverluste) im Jahre 1954 berücksichtigt werden. Das Ergebnis der Multiplikation der ablieferungspflichtigen Flächen mit der Ablieferungsnorm (Spalte 2 mal Spalte 3) ergibt eine Ablieferungsmenge. Diese Ablieferungsmenge insgesamt ergibt jedoch nicht immer die für die Betriebsgrößengruppe festgelegte Durchschnittsnorm. Nach vorstehendem Beispiel beträgt die Durchschnittsnorm 12,30 dz/ha, die Ablieferungsmenge 360,76 dz. Diese Norm und Menge muß in jedem Fall erreicht werden. Somit sind die Ablieferungsnormen (Spalte 3) so zu verändern, daß die festgelegte Durchschnittsnorm in 12,30 dz/ha eingehalten wird. Berechnung hierzu: Durchschnittsnorm 12,3 (Spalte 5) dividiert durch Durchschnittsnorm 12,58 dz (Spalte 3) ergibt die Differenzzahl 0,978. Die Normen (Spalte 3) sind mit der Differenzzahl zu multiplizieren und ergeben somit die richtige Ablieferungsnorm (Spalte 5). Diese Ablieferungs-norm (Spalte 5) multipliziert mit den ablieferungspflichtigen Flächen (Spalte 2) ergibt im Endergebnis die Ablieferungsmenge von 360,76 dz. Diese Berechnung sichert, daß die Durchschnittsnorm eingehalten wird, ohne daß das Verhältnis der einzelnen Betriebe zueinander geändert wird. DOKUMENT 311 Verordnung über die Pflichtablieferung und den Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vom 29. Oktober 1953 (GBl. 116 vom 5. November 1953) § 12 Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften Typ I, II und UI werden zur Pflichtablieferung pflanzlicher Erzeugnisse (Getreide, Speisehülsenfrüchte, Kartoffeln und Ölsaaten) nach den Normen veranlagt, die für Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften für das Jahr 1953 festgesetzt wurden. § 13 (1) Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften Typ III sind in Schlachtvieh, Milch und Eiern von den Räten der Kreise je Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche zu veranlagen, und zwar entsprechend der jeweiligen Gemeindedurchschnittsnorm der Betriebsgrößengruppe von 5 bis 10 ha. Von dieser Gemeindedurchschnittsnorm sind als Vergünstigung 20 o/o in Abzug zu bringen. (2) Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften Typ ni, die über keinen ausreichenden Viehbestand verfügen, sind von den Räten der Kreise nach der Stückzahl des am Stichtage (§5 Abs. 3) vorhandenen Viehbestandes nach folgenden Ablieferungssätzen zu veranlagen: Schlachtvieh: je Rind 40 kg, je Schwein 60 kg Lebendgewicht; Milch: je Kuh 800 kg zu 3,5 o/o Fettgehalt; Eier: je Legehenne 60 Stück. Die Veranlagung bedarf der Bestätigung des Rates des Bezirkes. (3) Der gemeinsame genossenschaftliche Viehbestand der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Typ I und II ist nach den Bestimmungen des Abs. 2 zu veranlagen. § 14 (1) Die Pflichtablieferung von Schlachtvieh, Milch und Eiern der Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Typ I und II regelt sich nach den im Jahre 1953 geltenden Bestimmungen und Ermäßigungen. Der den Mitgliedern als persönliches Eigentum zur Nutzung belassene Teil des Ackerlandes bis zu 0,5 ha bleibt von der Pflichtablieferung pflanzlicher Erzeugnisse, mit Ausnahme von Obst, befreit. (2) Die Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Typ m sind von der Ablieferung pflanzlicher Erzeugnisse mit Ausnahme von Obst hinsichtlich des ihnen als persönliches Eigentum belassenen Teils des Ackerlandes bis zu 0,5 ha befreit; von der Pflichtablieferung von Schlachtvieh von dem in ihrem individuellen Eigentum gehaltenen Vieh sind je ein Schwein und ein Rind sowie Schafe und Ziegen in unbegrenzter Zahl befreit. Von der Pflichtablieferung von Eiern sind 10 Legehennen befreit. Der Bestand über diese befreiten Stück Vieh ist nach folgenden Ablieferungssätzen zu veranlagen: zur Ablieferung von Schlachtvieh: je Rind 40 kg, je Schwein 50 kg Lebendgewicht; zur Ablieferung von Milch: für die erste Kuh 300 kg, für die zweite 500 kg Milch zu 3,5 o/o Fettgehalt; zur Ablieferung von Eiern: für jede Legehenne über die Zahl von 10 Legehennen 60 Stück Eier. §17 (1) die im § 7 der Verordnung vom 3. September 1953 (GBl. S. 983) festgelegten Vergünstigungen sind anzuwenden: a) für die landwirtschaftlichen Nutzflächen einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft, die von dieser aus Betrieben der örtlichen Landwirtschaft oder aus der staatlichen Verwaltung übernommen wurden und nicht als eingebrachter Boden gelten; b) für Einzelbauern, die landwirtschaftliche Nutzfläche aus Betrieben der örtlichen Landwirtschaft übernehmen. 30 233;

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Dokumentation: Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Teil Ⅲ 1954-1958, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1958 (Unr. Syst. 1954-1958, S. 1-284).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die mit der Sicherung von Transporten, Vor- und Oberführungen Verhafteter verbundenen möglichen Gefahren und Störungen weitestgehend zu eliminieren und stets ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit fest einzuordnen sind in die jeweiligen spezifischen Aufgaben der Linien und Diensteinheiten zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit als der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Objektkommandantur die entsprechenden Gesetze korrekt anwenden und sie in der Lage sind, aussagekräftige Protokolle für die weitere operative Bearbeitung anzufertigen.