Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Unrecht als System 1952-1954, Seite 237

Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands, zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ), Teil Ⅱ 1952-1954, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1955, Seite 237 (Unr. Syst. 1952-1954, S. 237); Arbeitsnormen zugrunde zu legen, die am 1. April 1953 Gültigkeit hatten". Dieser Beschluß des Ministerrates ist eindeutig und klar. Die Lohnzahlungen in allen volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben hat ab 1. Juni 1953 ausnahmslos nach diesem Beschluß des Ministerrats zu erfolgen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß keine Stelle der wirtschaftlichen oder staatlichen Verwaltung berechtigt ist, irgendwelche anderen Anweisungen in den Betrieben zu erlassen bzw. die Lohnzahlung auf andere Weise durchzuführen. Die Leiter der volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betriebe sind persönlich für die exakte Durchführung des Beschlusses des Ministerrates verantwortlich. Quelle: „Tägliche Rundschau“ vom 28. Juni 1953. Damit war die Normenfrage aber keineswegs abgeschlossen. Zwar wurde sie zunächst nur sehr vorsichtig behandelt, doch in der kommunistischen Literatur wird kein Zweifel daran gelassen, daß sich die kommunistische Wirtschaft ohne Normenerhöhung nicht weiterentwickeln kann. DOKUMENT 284 Auszug aus: „Die Verteilung nach Leistung als ständig wirkender Faktor für die Verbesserung der Arbeitsorganisation und für das Wachstum der Arbeitsproduktivität", von Otto Lehmann, Sekretär des Bundesvorstandes des FDGB. Die Ausarbeitung von Normen ist eine streng wissenschaftliche Aufgabe. Sie erfordert eine genaue Analyse der Produktionsmöglichkeiten, der technischen Bedingungen, der Arbeitsorganisation des Arbeitsplatzes und der Arbeitsmethoden, unter gleichzeitiger Berücksichtigung und Ausnutzung aller Möglichkeiten zur Verbesserung der Technik der Arbeitsorganisation des Arbeitsplatzes und der Qualifikation der Arbeiter. Solange die Mehrzahl der Arbeitsnormen nach erfahrungsstatistischen Unterlagen und nicht nach wissenschaftlichen Untersuchungen ausgearbeitet ist, gibt es notwendigerweise große Ungerechtigkeiten in der Entlohnung, weil unterschiedliche Maßstäbe zur Anwendung gelangen und Arbeiter in verschiedenen Abteilungen und Betrieben bei gleicher Leistung ungleichen Lohn und bei ungleichen Leistungen gleichen Lohn erhalten. Deshalb ist das sozialistische Lohnsystem, welches auf dem Prinzip der Verteilung nach der Leistung beruht, nur zu verwirklichen, wenn die Ausarbeitung von Arbeitsnormen nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten verbessert wird. Dabei ist die Überwindung der bestehenden Widersprüche ebenso wie auf dem Gebiet der falschen Einstufung in die Lohngruppen ebenfalls ein allmählicher Prozeß, der abhängig ist vom Wachstum und der Festigung des Klassenbewußtseins der Arbeiter und der Qualifikation der Wirtschaftsleiter, insbesondere der Meister und Normen-Ingenieure. Schon deshalb ist die Entwicklung richtiger Normen ein Prozeß, weil auch hier das Prinzip beachtet werden muß, daß unter dem Gesichtspunkt der ständigen Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter in der Deutschen Demokratischen Republik die Normenentwicklung unter allseitiger Erleichterung der Arbeit zu höherer Produktivität der Arbeit und damit zur Erhöhung des Realeinkommens der Arbeiter führen muß. Quelle: „Die Arbeit“, Monatszeitschrift für Theorie und Praxis der Deutschen Gewerkschaften, Nr. 2/1954, S. 137. # Auch Walter Ulbricht ließ in seinem Rechenschaftsbericht auf dem IV. Parteitag der SED Ende März/Anfang April 1954 keinen Zweifel an der weiteren Entwicklung. DOKUMENT 285 Aus dem Rechenschaftsbericht des ZK der SED auf dem IV. Parteitag der SED. Zu den technisch begründeten Arbeitsnormen In den volkseigenen Betrieben, in denen die Produktion der Werktätigen der Entwicklung der neuen gesellschaftlichen Ordnung und dem Wohlstand des Volkes dient, muß jeder Werktätige an der Erhöhung der Arbeitsproduktivität interessiert sein. Es wurde bereits gesagt, daß dazu die gute Organisation der Produktion in dem betreffenden Industriezweig und die Organisation der Arbeit im Betrieb notwendig ist. Es hat bekanntlich im vorigen Jahre eine Diskussion über Fragen der Arbeitsnormen gegeben. Worin bestand der Fehler, der von unseren Werkleitern gemacht wurde? Der Fehler bestand darin, daß man, statt die notwendigen technisch-organisatorischen Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität durchzuführen, formalbürokratische Anweisungen über die Höhe der Arbeitsnormen gab. Die Grundfrage, die in den Betrieben steht, ist die genaue Festlegung und Einhaltung des technologischen Prozesses, die Schaffung einer strengen technischen Ordnung. Dazu gehören Betriebspaß, Maschinenkarten usw. Ohne technisch begründete Arbeitsnormen gibt es keine richtige Grundlage für die Berechnung des Lohnes. Die Ausarbeitung der Normen ist nicht das Geheimnis von TAN-Bearbeitern, sondern ist eine Sache, die in den Brigaden, Abteilungsversammlungen und Produktionsberatungen offen und kameradschaftlich besprochen werden soll. Man kann nicht, wie es vielfach geschehen ist, technisch begründete Arbeitsnormen im Laufe des Jahres mehrfach ändern. Die vom Werkleiter bestätigten geltenden Normen sind für das ganze Jahr gültig. Wenn der Bericht der staatlichen Zentralverwaltung für Statistik über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes im 8. Quartal 1954 feststellt, daß die Arbeitsproduktivität nicht im gleichen Maße wie die Löhne gestiegen ist, so ist dies die gleiche Feststellung, die im Frühjahr 1953 auch getroffen worden war. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß sie früher oder später zu ähnlichen Folgen führen muß, wenn die sowjetzonale Verwaltung nicht ihre Planziele zurückstecken will. DOKUMENT 286 Auszug aus: Bericht der staatlichen Zentralverwaltung für Statistik über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes im 3. Quartal 1954: „In der gesamten volkseigenen und genossenschaftlichen Industrie ist in der Zeit vom I. bis HL Quartal 1954 gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres die Zahl der Produktionsarbeiter auf 104,5 Prozent, der Durchschnittslohn der Produktionsarbeiter auf 110,2 Prozent und die Arbeitsproduktivität je Produktionsarbeiter auf 104,8 Prozent gestiegen. Das zeigt, daß die Zahlen der Produktionsarbeiter, Arbeitsproduktivität und Durchschnittslöhne noch nicht im richtigen Verhältnis zueinander stehen.“ Quelle: „Tägliche Rundschau“ vom 17. Oktober 1954. Bezahlung des Brigadiers Der Anreiz für die Brigadiers, ihre Arbeitskollegen zu höheren Leistungen anzutreiben, indem ihre Bezahlung sich nach den Leistungen ihrer Brigade richtet und sie bei Übererfüllung der Normen progressiv anwachsende 237;

Portable Document Format

Dokumentation: Unrecht als System, Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen in der Sowjetzone Deutschlands [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], zusammengestellt vom Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen (UFJ) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Teil Ⅱ 1952-1954, herausgegeben vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen, Bonn 1955 (Unr. Syst. 1952-1954, S. 1-294).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern rlin-Wilhelms ruh, Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.