Der erste Tschekist 1969, Seite 87

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 87 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 87); sionen die strikte Durchführung des Beschlusses des Verteidigungsrates der Arbeiter und Bauern vom 14. Dezember 1918 über die Regelung der Festnahme von Staatsangestellten und Spezialisten, über die behutsamere Einstellung zu Festnahmen, insbesondere zu Festnahmen von Spezialisten. „Bevor man zur Verhaftung eines Bürgers schreitet44, schrieb Dzierzynski in seinem Befehl vom 28. Februar 1920, „muß man sich darüber im klaren sein, ob das notwendig ist. Oft kann eine Sache auch ohne eine Festnahme ausgetragen werden, indem man eine Sicherungsmaßnahme - die unterschriftliche Bestätigung, den Ort nicht zu verlassen, eine Kaution usw. usf. - anwendet. Damit erreicht die Tscheka, daß nur diejenigen festgenommen werden, die ins Gefängnis gehören 44 In diesem Befehl hob er ferner hervor, daß die Vorsitzenden und die Mitglieder der Kollegien der Außerordentlichen Kommissionen verpflichtet sind, alle Dekrete zu kennen und sich in ihrer Arbeit auf sie zu stützen. „Das ist unerläßlich, um Fehler zu vermeiden und nicht selbst zum Verbrecher gegen die Sowjetmacht zu werden, deren Interessen wir zu wahren haben.4486 Am 18. März 1920 bestätigte das Allrussische Zentralexekutivkomitee die neue Ordnung für die Revolutionstribunale. Gemäß dieser Ordnung hatten die Außerordentlichen Kommissionen und die anderen Untersuchungsorgane nunmehr alle Sachen an die Tribunale weiterzuleiten.87 Alle anderen außerordentlichen Gerichte, darunter auch das Sonderrevolutionstribunal bei der Allrussischen Tscheka, wurden abgeschafft. F. E. Dzierzynski gab für die Außerordentlichen Gouvernementskommissionen eine Erläuterung zu diesem Beschluß des Allrussischen Zentralexekutivkomitees heraus. Er hob erneut hervor, daß harte Repressivmaßnahmen nur dort angewendet werden dürfen, wo „die Schuld vollständig bewiesen ist44 und wo sie „zur Isolierung wirklich schädlicher Elemente führen44. Es wurden ferner Maßnahmen zur Verbesserung der operativen Tätigkeit der Tscheka festgelegt. Dazu erließ die Allrussische Außerordentliche Kommission eine Instruktion für die Arbeit der Bevollmächtigten der Außerordentlichen Gouvernementskommissionen. Diese Instruktion regelte auch die Untersuchungstätigkeit der Bevollmächtigten. Zu den in der Untersuchung gestellten Aufgaben gehörte die Klärung der Frage: „Ist der Beschuldigte ein be- 87;
Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 87 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 87) Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 87 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 87)

Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Ausschließungsscheine der Wehrkreiskommandos sind als Werteffekten zu behandeln und bei der Entlassung gegen gesonderte Quittung auf der Abgangsverhandlung auszuhändigen.

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