Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Der erste Tschekist 1969, Seite 81

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 81 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 81); und Ihr werdet allen Werktätigen gleichgestellt/ Aber wehe denen, die danach trachten, die Vergangenheit wieder zu beleben. Sie werden wir als unsere Klassenfeinde - schonungslos vernichten.4476 Das Sonder-Revolutionstribunal und der Zwischenbehördliche Sonderausschuß bei der Allrussischen Tscheka spielten eine große Rolle im Kampf gegen die Amtsverbrechen, bei der Gesundung und Festigung des Sowjet- und Wirtschaftsapparates. Im Herbst 1919 brach eine Typhusepidemie aus, die durch den Mangel an medizinischem Personal und Medikamenten bedrohliche Ausmaße annahm. Hier hielt es F. E. Dzierzynski für seine Pflicht, den Apparat der Außerordentlichen Kommissionen zur Unterstützung der Organe des Volkskommissariats für Gesundheitswesen und der örtlichen Sowjets hinzuzuziehen. Kurz darauf wurde der Befehl für die Allrussische Tscheka „Uber Kampfmaßnahmen gegen den Verfall in sanitärer Hinsicht4477 herausgegeben. In dem Befehl hieß es, daß angesichts der sich breit ausdehnenden Flecktyphusepidemie und anderer Epidemien und der bedrohlichen Lage im Sanitätswesen auf örtlicher Ebene eine der Hauptaufgaben der Außerordentlichen Gouvernementskommissionen, der Außerordentlichen Kreis- und Bereichstransportkommissionen darin bestehen muß, den Kampf gegen den Verfall in sanitärer Hinsicht zu führen. Weiter wurden praktische Maßnahmen vorgesehen und abschließend wurde die Überzeugung zum Ausdruck gebracht, daß „bei wirksamer Kontrolle über die Erfüllung der iVnordnungen des Volkskommissariats für Gesundheitswesen und des Volkskommissariats für Verkehrswesen durch die Amtspersonen und Bürger und bei ihrer Unterstützung durch die Tscheka der Kampf gegen die unsichtbaren Feinde ebenso nutzbringend sein wird, wie es der Kampf gegen die sichtbaren Feinde ist44. In dieser Zeit brauchte die Sowjetrepublik, die von Fronten umringt, von Interventen und Weißgardisten von den wichtigsten Getreidegouvernements ab geschnitten war, dringend Getreide. Es herrschten Typhus und Hunger. Die Partei, die Regierung, W. I. Lenin maßen der Arbeit der Organe für Ernährungswesen sehr große Bedeutung bei. Von der Lebensmittelversorgung der Städte und der Truppen der Roten Armee, die an zahlreichen Fronten kämpften, hing in hohem Maße der Sieg über die Konterrevo- 6 Tschekist 81;

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Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.