Der erste Tschekist 1969, Seite 71

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 71 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 71); F. E. Dzierzynski, zusammen mit dem Volkskommissariat für Justiz eine Ordnung über die Erklärung des Kriegszustandes und ein Verzeichnis der von den Außerordentlichen Kommissionen im außergerichtlichen Wege zu ahndenden Verbrechen auszuarbeiten und dem Rat der Volkskommissare und dem Präsidium des Allrussischen Zentralexekutivkomitees vorzulegen. Am 20. Juni bestätigte das Allrussische Zentralexekutivkomitee dieses Verzeichnis, in dem die schwersten Verbrechen aufgeführt waren. Am 22. Juni wurde das Dekret des Allrussischen Zentralexekutivkomitees in der sowjetischen Presse veröffentlicht, und schon am darauffolgenden Tag gab F. E. Dzierzynski an alle Außerordentlichen Kommissionen einen Befehl heraus, durch den dieser Beschluß erläutert wurde. In dem Befehl wurde hervorgehoben, daß der Tscheka ab sofort schwerere Aufgaben als jemals zuvor die Säuberung der Sowjetrepublik von allen Feinden des Arbeiter-und-Bauern-Staates übertragen worden sind. Die Außerordentlichen Kommissionen sollten ein Maximum an Energie entfalten und die größten Anstrengungen unternehmen, um das rückwärtige Gebiet der Armee zu sichern. Alle offenen und verborgenen Feinde Sowjetrußlands sollten in der Tscheka erfaßt und bei dem geringsten Versuch, der Revolution zu schaden, streng bestraft werden. Zugleich sicherte F. E. Dzierzynski wie immer, daß die Erweiterung der Rechte der Tscheka nicht zu Verletzungen der revolutionären Gesetzlichkeit führte. Er schrieb, daß „eine strenge Strafe alle diejenigen erwartet, die die der Tscheka eingeräumten Rechte mißbrauchen“, und übertrug den Kollegien der Tscheka insgesamt und ihren Vorsitzenden persönlich die Verantwortung für die richtige Durchführung des Dekrets.63 F. E. Dzierzynski war ein wahrhafter Humanist. Selbst in einer so schweren Situation, in der sich unser Land 1919 befand, wachte er stets darüber, daß die Schläge der Außerordentlichen Kommissionen nur die wirklichen Feinde der Sowjetmacht sicher trafen und nicht Menschen, die zufällig in die antisowjetische Tätigkeit hineingezogen worden waren. Davon zeugt beispielsweise der von ihm Unterzeichnete Aufruf der Allrussischen Tscheka vom 12. Juli 1919. Als er über die Aufdeckung des Verrats im Petrograder Abschnitt, 71;
Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 71 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 71) Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 71 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 71)

Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.

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