Der erste Tschekist 1969, Seite 64

Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 64 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 64); Das ZK gab eine Information über die Veränderungen im Charakter und in den Funktionen der Tscheka, die durch die bei der Unterdrückung der weißgardistischen Verschwörungen im Innern erzielten Erfolge und durch die militärischen Erfolge an den Fronten bedingt waren, und brachte seine feste Überzeugung zum Ausdruck, daß die Tschekisten auch unter den neuen Bedingungen der Sache der proletarischen Revolution treu ergeben sein werden und rief sie zu weiterer tatkräftiger und disziplinierter Arbeit im Sinne der Direktiven und Weisungen der Partei auf. Am 17. Februar 1919 legte F. E. Dzierzynski im Namen der Fraktion der KPR(B) dem Allrussischen Zentralexekutivkomitee den Entwurf über die Reorganisation der Außerordentlichen Kommissionen und der Revolutionstribunale zur Durchsicht vor. In seinem Referat gab F. E. Dzierzynski einen kurzen Überblick über die Tätigkeit der Allrussischen Außerordentlichen Kommission seit ihrer Bildung und begründete die notwendig gewordene Veränderung der Methoden des Kampfes gegen die Konterrevolution. Die von ihm eingebrachten Vorschläge waren auf der Grundlage der Weisungen des ZK der Partei ausgearbeitet worden. Nunmehr wurde das Recht der Urteilsfällung in allen von der Tscheka untersuchten Sachen den Revolutionstribunalen übertragen. „Aber zugleich dürfen wir in unserer Wachsamkeit nicht nachlassen“, sagte F. E. Dzierzynski, „wir müssen unseren Feinden sagen, daß, wenn sie es wagen sollten, mit der Waffe in der Hand gegen uns aufzutreten, die Außerordentliche Kommission alle die Vollmachten, die sie früher hatte, weiterhin haben wird.44 Den Außerordentlichen Kommissionen stand weiterhin bei bewaffneten Aufständen sowie in Ortschaften, in denen der Kriegszustand erklärt wurde, bei Begehung der in dem Beschluß über die Einführung des Kriegszustandes aufgeführten Verbrechen das Recht zu, Erschießungen vorzunehmen. Außerdem schlug F. E. Dzierzynski vor, der Allrussischen Außerordentlichen Kommission das Recht einzuräumen, für „die Herrschaften, die ohne Beschäftigung leben“, diejenigen, „die nicht ohne einen gewissen Zwang arbeiten wollen“, im Verwaltungswege die Unterbringung im Arbeitslager anzuordnen, wobei sich die Allrussische Tscheka auf die vom Allrussischen Zentralexekutivkomitee bestätigte Ordnung über die Unterbringung solcher Elemente in Arbeitslagern stützen sollte. 64;
Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 64 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 64) Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1969, Seite 64 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 64)

Dokumentation: Der erste Tschekist, A. W. Tischkow [Militärverlag des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR, Moskau 1968 (Nur für den Dienstgebrauch)], Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1969 (Tschekist MfS JHS DDR 1969, S. 1-168).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der vorbeugenden Sicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und in diesem Zusammenhang stattfindenden oder aus anderen Gründen abzusichernden Veranstaltungen für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten sind durchzusetzen, den spezifischen Erfördernissen Rechnung getragen wird, die sich aus der konzentrierten Unterbringung Verhafteter in einer Untersuchungshaftanstalt ergeben, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.

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